Am 1. Juli übernimmt Deutschland für sechs Monate den EU-Ratsvorsitz. Mit Ursula von der Leyen stellt Deutschland auch schon die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union (EU). Außerdem ist Deutschland das Land mit den meisten Abgeodneten im EU-Parlement (96 an der Zahl). Hat Deutschland also mittlerweile zu viel Macht in der EU?
Wir Deutschen sollten nie einen Führungsanspruch in Europa formulieren, das tun wir auch nicht. Aber ich habe schon den Eindruck, dass sich viele in der Europäischen Union eine bescheidene und demütige, aber doch vorhandene deutsche Führungsrolle wünschen.
Daniel Caspary
Foto: EPP LahousseWas macht der EU-Ratsvorsitz?
Die Aufgaben des EU-Ratsvorsitz bestehen im Wesentlichen aus zwei Punkten: zum einen der Planung und Leitung der Tagungen des Rates und seiner Vorbereitungsgremien und zum anderen der Vertretung des Rates gegenüber anderen EU-Organen. Dabei ist er immer neutral und soll vor allem als Vermittler dienen.
Es war ein starkes Signal, dass die deutsche Bundesregierung sich entschlossen hat, sehr eng mit den Vorgängern, den Kroaten, und den Nachfolgern, Portugal, in der Ratspräsidentschaft zusammenzuarbeiten, um da auch das Gefühl deutscher Dominanz gar nicht erst aufkommen zu lassen.
Delara Burkhardt
Deutschlands Image in der EU
Einer Umfrage des Pew Research Center von 2017 zufolge haben durchschnittlich 71 Prozent aller nicht-deutschen EU-Bürger ein positives Bild von Deutschland. Generell lässt sich in den süd- und osteuropäischen Ländern aber eine stärkere Abneigung gegen Deutschlands Rolle in der EU erkennen. Die Frage, ob Deutschland zu viel Macht in der EU habe, beantworteten in Griechenland fast 90 Prozent mit ja. Auch in Italien und Spanien äußerten sich gut zwei Drittel der Befragten kritisch zu Deutschlands Einfluss in der EU.
Viele Menschen, nicht nur in Griechenland, auch in Spanien, verbinden die schlimmen Erfahrungen der großen Rezession und der desaströsen Austeritätspolitik mit Deutschlands Einfluss und Autorität. Aber es ist Zeit, dass wir diese furchtbare Zeit hinter uns lassen und daraus lernen.
Juan Fernando López Aguilar
Berlins Einfluss in Brüssel ist seitdem nicht geringer geworden, sondern eher noch gewachsen. Hat Deutschland also tatsächlich zu viel Macht innerhalb der Europäischen Union? Über diese Frage spricht detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit Daniel Caspar, er ist Vorsitzender der deutschen CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament. Außerdem fragt er bei Juan Fernando López Aguilar nach, er sitzt für die Spanische Sozialistische Arbeiterpartei im Parlament. Außerdem kommt Delara Burkhardt, EU-Abgeordnete der SPD, zu Wort.