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Foto: txking | shutterstock
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Kevin Kühnert: „Der Neoliberalismus hat versagt“

Großer Reichtum oder vernichtende Armut? Der Neoliberalismus hat in vielen Teilen der Gesellschaft einen schlechten Ruf – aber nicht überall. Ist das Konzept noch zukunftsfähig?

Neoliberalismus für alle!

Chile gilt als das „Versuchslabor des Neoliberalismus“. Seit den 1970er Jahren wurde von der Wasserversorgung bis zur Bildung fast alles privatisiert. Mit dem Ergebnis enormer sozialer Ungleichheit. Gleichzeitig stieg jedoch auch die Wirtschaftsleistung des Landes.

Durch zu viel Einmischung des Staates in die Interessen einzelner Marktteilnehmer werde der Markt in seinen Möglichkeiten beschränkt, so die Befürworter der Wirtschaftstheorie.

Dieses Vertrauen, das Viele in den Staat haben, teile ich nicht. Ich glaube, dass es der wesentlich bessere Weg ist, wenn Unternehmen auf einem regulierten Markt, der gewinnorientiert ist, im Wettbewerb stehen, um die besten Ergebnisse zu erreichen.

Ria Schröder, Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen

Ria Schröder, Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen

Bis heute werden die Maßnahmen der Agenda 2010 und deren Folgen in Deutschland kontrovers unter dem Schlagwort Neoliberalismus diskutiert. Die Gegner der Hartz4-Reformen argumentieren, dass durch die geringen Zahlungen an Arbeitslose die Armut steigt. Derweil argumentieren Befürworter, seit 2005 wäre die Arbeitslosigkeit in Deutschland deutlich zurückgegangen.

Im Neoliberalismus ist der Markt das Regulierungsinstrument für alle gesellschaftlichen Bereiche.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler

Prof. Dr. Christoph Butterwegge, PolitikwissenschaftlerFoto: Wolfgang Schmidt

Ein demokratischer Sozialismus?

Die neoliberale Politik hat Demokratisierung und umfassenden Wohlstand versprochen. Diese sind aber ausgeblieben. Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, hat als Alternative einen „demokratischen Sozialismus“ vorgeschlagen.

Für manche Dinge in unserem Leben muss einfach die Gesellschaft Verantwortung übernehmen. Die sind für den Einzelnen zu groß.

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos

Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der JusosFoto: Axel Schmidt | AFP

Neoliberalismus wird als Begriff verwendet, um die derzeit vorherrschende Politik zu beschreiben. Aber die, denen er zugeschrieben wird, empfinden ihn als politischen Kampfbegriff. Was er genau bedeutet und wie seine Zukunft aussehen kann, dazu gibt Prof. Dr. Christoph Butterwegge im Interview mit detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt seine Einschätzung. Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, spricht über die Probleme neoliberaler Politik. Und nach ihrer Haltung zum Neoliberalismus fragen wir Ria Schröder. Sie ist die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen.