Neoliberalismus für alle!
Chile gilt als das „Versuchslabor des Neoliberalismus“. Seit den 1970er Jahren wurde von der Wasserversorgung bis zur Bildung fast alles privatisiert. Mit dem Ergebnis enormer sozialer Ungleichheit. Gleichzeitig stieg jedoch auch die Wirtschaftsleistung des Landes.
Durch zu viel Einmischung des Staates in die Interessen einzelner Marktteilnehmer werde der Markt in seinen Möglichkeiten beschränkt, so die Befürworter der Wirtschaftstheorie.
Bis heute werden die Maßnahmen der Agenda 2010 und deren Folgen in Deutschland kontrovers unter dem Schlagwort Neoliberalismus diskutiert. Die Gegner der Hartz4-Reformen argumentieren, dass durch die geringen Zahlungen an Arbeitslose die Armut steigt. Derweil argumentieren Befürworter, seit 2005 wäre die Arbeitslosigkeit in Deutschland deutlich zurückgegangen.
Ein demokratischer Sozialismus?
Die neoliberale Politik hat Demokratisierung und umfassenden Wohlstand versprochen. Diese sind aber ausgeblieben. Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, hat als Alternative einen „demokratischen Sozialismus“ vorgeschlagen.
Neoliberalismus wird als Begriff verwendet, um die derzeit vorherrschende Politik zu beschreiben. Aber die, denen er zugeschrieben wird, empfinden ihn als politischen Kampfbegriff. Was er genau bedeutet und wie seine Zukunft aussehen kann, dazu gibt Prof. Dr. Christoph Butterwegge im Interview mit detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt seine Einschätzung. Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, spricht über die Probleme neoliberaler Politik. Und nach ihrer Haltung zum Neoliberalismus fragen wir Ria Schröder. Sie ist die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen.