Rechtsruck bei Parlamentswahl in Portugal
Das Wirtschaftswachstum in Portugal ist stabil, Industriezweige wie etwa die Fahrradproduktion siedeln sich vermehrt in Portugal an und auch der Tourismus boomt in dem südeuropäischen Land. Trotzdem sind die Menschen in Portugal unzufrieden. Hohe Mieten und Immobilienpreise stehen niedrigen Löhnen gegenüber und insbesondere junge Menschen sehen für sich keine Zukunft in Portugal.
Und was passiert, wenn Menschen sich abgehängt fühlen und nach einfachen Lösungen sehnen, das kennen wir auch aus Deutschland: Rechte Parteien gewinnen an Stimmen. Dass das auch bei der Parlamentswahl in Portugal passieren würde, das haben Fachleute bereits im Vorhinein vermutet. Am Sonntag, den 10. März, kam dann die Bestätigung.
Wird Portugal unregierbar?
Bei den vorgezogenen Neuwahlen konnte die rechtsextreme Partei Chega ihren Stimmanteil im Vergleich zur Wahl vor zwei Jahren mit 18 Prozent mehr als verdoppeln. Das konservative Mitte-Rechts-Bündnis Demokratische Allianz (AD) holte 29,5 Prozent der Stimmen und verdrängte damit die seit gut acht Jahren regierenden Sozialisten (PS) von der Macht. Nun ist die Frage, wie sich eine künftige portugiesische Regierung um die AD zusammensetzen wird.
Eine Koalition aus AD und den Sozialisten scheint aufgrund immenser Differenzen ausgeschlossen. Zudem hatte PS-Chef Pedro Nuno Santos sich bereits gegen eine Koalition mit dem konservativen Parteienbündnis ausgesprochen und den Gang in die Opposition angekündigt. Eine Option für das Mitte-Rechts-Bündnis ist es nun, eine Minderheitsregierung ins Auge zu fassen — denn AD-Spitzenkandidat Luís Montenegro hatte bereits vor der Parlamentswahl in Portugal eine Zusammenarbeit mit Chega ausgeschlossen.
Wie definiert man denn eine Brandmauer, wenn man sagt, man regiert nicht mit jemandem zusammen, aber man stellt möglicherweise Gesetze zur Abstimmung, von denen man ahnt, dass eine bestimmte Partei denen wohl zustimmen könnte? Ist das dann schon Zusammenarbeit oder nicht?
Thomas Walde, Leiter des ZDF-Studios Südwesteuropa
Warum ist Portugal bei der Parlamentswahl nach rechts gerückt? Was bedeutet das für die Zukunft des Landes? Und wie geht es politisch in Portugal weiter? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Alea Rentmeister in dieser Folge „Zurück zum Thema“ mit Thomas Walde. Er leitet das ZDF-Studio Südwesteuropa mit Sitz in Paris und war im Vorfeld der Wahlen in Portugal unterwegs.