Wahlen, Wahlen, Wahlen
In Israel ist am Dienstag gewählt worden – und zwar schon zum fünften Mal innerhalb von dreieinhalb Jahren. Auch wenn das amtliche Ergebnis noch aussteht, zeichnet sich bereits ein klarer Wahlsieger ab: Benjamin Netanjahu mit der nationalkonservativen Partei Likud. Ein Bündnis aus ultra-rechten und ultra-religiösen Parteien könnte Netanjahu nun helfen, wieder israelischer Premier zu werden, nachdem er für etwa ein Jahr nicht auf dem Spitzenposten der israelischen Politik saß.
Die israelische Gesellschaft hat sich verändert. Das hängt natürlich auch mit so einem ständigen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern zusammen, diesen ständigen innergesellschaftlichen Konflikten zwischen arabischen Israelis.
Michael Bewerunge, Leiter des ZDF-Studios in Tel Aviv
Foto: privat Ruck nach rechts
Möglicher Koalitionspartner von Netanjahu könnte Itamar Ben-Gvir und seine religiös-zionistische Partei Otzma Jehudit („Jüdische Stärke“) sein. Der israelische Rechtsextremist sitzt seit der letzten Wahl im März 2021 in der Knesset. Der Ultranationalist will Härte gegenüber militanten Palästinensern und Palästinenserinnen zeigen – aufgrund seiner rassistischen und antiarabischen Aussagen wird er als „politischer Brandstifter“ bezeichnet. Fast wäre er von der aktuellen Wahl ausgeschlossen worden. Vor zwei Wochen lief er mit mehreren bewaffneten Sicherheitskräften und zum „Selbstschutz“ mit einer Pistole bewaffnet durch die Straßen Jerusalems. Sollte er mit Netanjahu kooperieren, könnte er den Posten des obersten Polizeichefs von Israel einnehmen.
Israel hat insgesamt eine Mehrheit in der Bevölkerung, die sich politisch rechts wähnt. Nicht unbedingt so rechts, wie diese Regierung ist, aber natürlich gibt es da weniger Berührungsängste.
Peter Lintl, Politikwissenschaftler
Foto: SWP Berlin Warum haben die Menschen in Israel rechts gewählt und was bedeutet der Rechtsruck? Darüber hat detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt mit Michael Bewerunge, dem Leiter des ZDF-Studios in Tel Aviv, und mit dem Politikwissenschaftler Peter Lintl von der Stiftung Wissenschaft und Politik gesprochen.