Was kann Robert Sesselmann als Landrat nicht?
Raus aus dem Euro, Grenzen schließen, das Ende der Windkraft. Mit diesen Themen hat der AfD-Politiker Robert Sesselmann Wahlkampf gemacht. Mit Erfolg: Er ist am vergangenen Sonntag von rund 52 Prozent der Menschen im Landkreis Sonneberg zum Landrat gewählt worden.
Umsetzen kann er diese Themen allerdings in seiner Funktion als Landrat nur bedingt. Er führt nur Aufgaben der Landesregierung oder der Bundesregierung aus. Diese werden jeweils über Gesetze im Landtag oder Bundestag festgelegt oder auch über eine beschlossene Rechtsverordnung. Migration, Währung oder Windkraft, das ist vor allem Sache des Bundestages und des Bundesrates. Als Landrat hat Sesselmann darauf also nur wenig Einfluss.
Als Landrat kann er auch einen Vorschlag machen für den Kreishaushalt. Wo wird das Geld verteilt, wer bekommt was? Welche Sozial- oder Kulturprojekte bekommen jetzt vielleicht einfach keine Unterstützung mehr?
Nadine Lindner, Korrespondentin beim Deutschlandfunk, beobachtet die AfD
Foto: PrivatUnd was kann er?
Ein Landrat ist Verwaltungschef einer Behörde mit hunderten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen und muss dazu die Beschlüsse des Kreistages ausführen. Außerdem muss er Vorgaben des Landes oder des Bundes umsetzen. Mitgestalten kann er in Bereichen wie der Sanierung oder dem Bau von Gebäuden, Straßen und des öffentlichen Nahverkehrs.
Der Landrat sitzt zudem im Kreistag und leitet ihn. Der Kreistag ist kein Parlament, das Gesetze verabschiedet. Stattdessen werden dort Beschlüsse und Satzungen mit einer Mehrheit verabschiedet, die der Landrat mit seiner Verwaltung dann umsetzen muss. Er hat Einfluss darauf, wann welche Themen behandelt werden und kann Vorschläge für Beschlüsse oder Satzungen in den Kreistag einbringen. Der Landrat hat darüber hinaus eine repräsentative Funktion. Er spricht mit Investoren, anderen Landräten und der Landesregierung.
Wer ist Robert Sesselmann und wie groß ist sein Einfluss in Thüringen wirklich? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Sara-Marie Plekat bei „Zurück zum Thema“ mit Nadine Lindner. Sie ist Korrespondentin beim Deutschlandfunk und beobachtet die AfD seit Jahren.