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Ein Schiff einer NGO nimmt Geflüchtete im Mittelmeer auf. Foto: Maud Veith | AFP
Bild: Maud Veith | AFP

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Neue Hoffnung für Geflüchtete?

Wiederbelebung der Mission „Sophia“, Salvini vor Gericht und ein neues Schiff für die Rettungsorganisation Sea-Watch: Die Lage der Seenotrettung scheint sich wieder zu verbessern. Können jetzt mehr Geflüchtete gerettet werden?

Für die Seenotrettung könnte es ein Hoffnungsschimmer sein: Ende Januar ist bekannt geworden, dass die EU-Staaten die Operation „Sophia“ wiederbeleben wollen. Ursprünglich hat die Marinemission der Bekämpfung des Menschen- und Waffenschmuggels gedient. Außerdem: die Rettung in Seenot geratener Geflüchteter. Die EU scheiterte jedoch an der Frage, welches EU-Land wie viele Geflüchtete aufnimmt. Vor rund einem Jahr wurde „Sophia“ eingestellt.

Wiederbelebung von „Sophia“

Bei der Libyen-Konferenz beschlossen die teilnehmenden EU-Staaten nun die Wiederaufnahme von „Sophia“. Innenminister Horst Seehofer kündigte an, Deutschland könne durch die Mission wieder gerettete Geflüchtete aufnehmen. Diesmal soll der Schwerpunkt von „Sophia“ aber mehr auf der Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen liegen. Seehofer möchte nach eigenen Angaben einen „Taxidienst oder Pendeldienst zwischen Libyen und Italien“ verhindern.

Der EU wäre es ein Leichtes, dort eine Rettungsmission zu installieren, die auch wirklich einen ernsthaften Unterschied macht. Das hat die EU aber nicht vor, sondern sie will eigentlich weiter dort Menschen ertrinken lassen.

Ruben Neugebauer, Mitbegründer und Aktivist von Sea-Watch

Ruben Neugebauer, Mitbegründer und Aktivist von Sea-Watch

In der Verteilungsfrage stellte sich unter anderem Italien wiederholt quer: Matteo Salvini, Italiens ehemaliger Innenminister, fuhr eine sehr harte Flüchtlingspolitik. So sprach er sich wiederholt dagegen aus, Rettungsschiffe an italienischen Häfen anlegen zu lassen. Regelmäßig stand der Kopf der rechtsradikalen Lega-Partei dafür in der Kritik – nun ist am 12. Februar seine Immunität aufgehoben worden. Beschuldigt wird er des „Amtsmissbrauchs“ und der „Freiheitsberaubung“ Geflüchteter.

Neues Schiff für Seenotrettung

Aber nicht nur politische Entwicklungen könnten sich positiv auf die Seenotrettung auswirken: 43 Jahre war die „Poseidon“ für die Meeresforschung unterwegs. Nun hat das Land Schleswig-Holstein das Kieler Forschungsschiff verkauft – und zwar an das Bündnis „United4Rescue“. Träger ist der Verein „Gemeinsam Retten“, der sich schon seit Jahren für die Seenotrettung Geflüchteter einsetzt. Anstoß für das Bündnis kam von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Mit Spendengeldern hat „United4Rescue“ gemeinsam mit der NGO Sea-Watch die „Poseidon“ ersteigert, um weitere Rettungen zu ermöglichen.

Seit die „Sophia“-Rettungsaktion eingestellt wurde, ist die Situation auf dem Mittelmeer noch viel schlimmer geworden. Solange die staatlichen Lösungen so scheitern, ist es gut, dass es zivilgesellschaftliche Gruppen gibt, die sich engagieren und einsetzen.

Thies Gundlach, Vizepräsident EKD und Vorsitzender „Gemeinsam Retten e. V.“

Thies Gundlach, Vizepräsident EKD und Vorsitzender „Gemeinsam Retten e. V.“

Wiederbelebung von „Sophia“ und das Verfahren gegen Salvini: Haben diese politischen Entwicklungen einen positiven Einfluss auf die zukünftige Seenotrettung Geflüchteter? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt mit Ruben Neugebauer, Aktivist und Mitbegründer von Sea Watch. Ab wann die „Poseidon“ im Einsatz sein könnte und inwieweit die EKD auch darüber hinaus in den Betrieb des Schiffes eingebunden sein wird, dazu äußert sich Thies Gundlach, Vizepräsident des Kirchenamtes der EKD und Vorsitzender von „Gemeinsam Retten e. V.“.

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