Viel Geld und eine Verfassungsänderung
Das sogenannte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr soll nun nach wochenlangen Diskussionen zwischen Regierung und Opposition beschlossen werden. Besondere Aufmerksamkeit bekommt das Thema auch dadurch, dass für den Beschluss extra das Grundgesetz geändert werden muss.
Der desolate Zustand der Bundeswehr war in den letzten Jahren immer wieder Thema. Nun führt der russische Krieg in der Ukraine dazu, dass schnell Reformen in die Wege geleitet werden sollen. Wie sinnvoll die 100 Milliarden nun aber tatsächlich sind, darüber haben Expertinnen und Experten unterschiedliche Meinungen: Manche Stimmen meinen, das Geld reiche nicht aus. Andere finden, die Probleme liegen eher woanders.
Wofür wird das Sondervermögen eingesetzt?
In Kürze: Die Bundeswehr soll mit dem milliardenschweren Sondervermögen wieder funktionstüchtig und einsatzbereit gemacht werden. Dafür werden in erster Linie Ausrüstung, Munition, Kampfjets, Fahrzeuge und U-Boote benötigt. All diese Anschaffungen werden viel Geld kosten, weshalb der zunächst enorm hohe Betrag von 100 Milliarden Euro vermutlich auch schnell aufgebraucht sein wird.
Ziel des Sondervermögens ist es, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr schneller als bisher geplant, sicherzustellen und vor allem wesentliche Versprechen an die Nato zu halten.
Pia Fuhrhop, Stiftung Wissenschaft und Politik
Foto: SWPSind 100 Milliarden nun also zu viel oder zu wenig Geld? Oder ist das Entscheidende vielleicht gar nicht die Summe der Investition, sondern eine Veränderung in der Struktur und Logistik der Bundeswehr? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Yannic Köhler mit Pia Fuhrhop. Sie forscht bei der Stiftung Wissenschaft und Politik zu Sicherheits- und Verteidigungspolitik.