Zurück zum Thema | Streit um die Impfpflicht

Nach der Welle ist vor der Welle

Nach einem wochenlangen Anstieg sinkt die Corona-Inzidenz seit einigen Tagen wieder. Die Omikron-Welle scheint gebrochen, beim Corona-Gipfel am Mittwoch haben sich Bund und Länder auf schrittweise Lockerungen geeinigt. Doch wenn die Impfquote in Deutschland im Sommer nicht deutlich ansteigt, steht uns im Herbst wohl die nächste Corona-Welle bevor.

Eine Impfpflicht soll das verhindern. Im Bundestag liegen bisher fünf Anträge zur Impflicht vor, eine Mehrheit für einen der Vorschläge ist allerdings noch nicht in Sicht. Ein Streitthema unter den Abgeordneten ist dabei die Frage, ob Deutschland ein zentrales Impfregister einführen sollte.

Wer soll die Impfungen kontrollieren?

Eine Gruppe von sieben Abgeordneten der Ampelparteien hat einen Gesetzesentwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahren vorgelegt. Sie soll ab dem 1. Oktober gelten. Die Abgeordneten hinter dem Entwurf argumentieren, dass ein zentrales Impfregister nicht rechtzeitig fertig wäre, um eine weitere Corona-Welle im Herbst zu verhindern.

Sie schlagen stattdessen vor, die Impfnachweise über die Krankenkassen zu erfassen. Anders sieht das die Unionsfraktion, die einen gestaffelten „Impfmechanismus“ umsetzen möchte, sollte sich die Corona-Lage wieder verschärfen.

Unabhängig davon, ob eine Impfpflicht zustande kommt, soll ein Impfregister für den Ausbau des Impfangebots sorgen: Damit könne man Ungeimpfte direkt anschreiben und Menschen aus Risikogruppen zu Beratungsgesprächen verpflichten.

Braucht Deutschland ein Impfregister? Ja, findet der Vizefraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Sepp Müller. Nicht für die Umsetzung der Covid-Impfpflicht, findet Dagmar Schmidt, Vizefraktionsvorsitzende der SPD. Und Datenschutz-Experte Andreas Jasper erklärt detektor.fm-Moderator Jonas Grethel, welche datenschutzrechtlichen Hürden es für ein Impfregister gibt.