Landtagswahlen in Thüringen
30 Prozent der Wählerstimmen könnte die AfD bei den Thüringer Landtagswahlen 2024 bekommen, das zeigt eine Umfrage des MDR Thüringen. Schon jetzt besetzt sie erste Ämter auf kommunaler Ebene: Anfang Juli 2023 wurde der AfD-Politiker Robert Sesselmann zum Landrat im Thüringer Landkreis Sonneberg gewählt. Kurz darauf folgte mit Hannes Loth der erste hauptamtliche AfD-Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt. Die Wahrscheinlichkeit einer Landesregierung mit der AfD wächst. Gleichzeitig wird sie vom Verfassungsschutz als extremistischer Verdachtsfall beobachtet.
Thüringen-Projekt: Ein Rollenspiel für die Demokratie
Das Thüringen-Projekt will ein Jahr lang untersuchen, wo Schwachstellen der deutschen Demokratie liegen — und wie autoritär-populistische Parteien diese ausnutzen könnten. Und zwar mit einem Spiel: Die Mitarbeitenden des Projekts nehmen dabei die Rolle einer Landtagsregierung ein, die die Demokratie aushebeln will. Initiiert hat das Projekt der „Verfassungsblog“, der regelmäßig Artikel zu verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Themen veröffentlicht.
Wir wollen Erkenntnisse darüber gewinnen, wo Einfallstore liegen, um sie zu identifizieren und schlussendlich festzustellen, wo man gegebenenfalls in der Gesetzgebung tätig werden müsste.
Marie Müller-Elmau, wissenschaftliche Mitarbeiterin für das Thüringen-Projekt beim Verfassungsblog
Foto: PrivatZuvor hat die Projektgruppe schon einen Blick ins Ausland geworfen: In Ländern wie Ungarn, Polen und Israel sieht man nämlich bereits, wie extreme Parteien ihre Macht in Demokratien ausbauen. Etwa indem sie Justiz oder die Presse strategisch kontrollieren wollen — schleichend und leise, aber mit klarer Strategie.
Wie kann ein Rollenspiel dabei weiterhelfen? Darüber spricht detektor.fm-Moderator Gottfried Haufe in der aktuellen Folge von „Zurück zum Thema“ mit Marie Müller-Elmau. Sie ist wissenschaftliche Mitarbeiterin für das Thüringen-Projekt beim „Verfassungsblog“.