Zurück zum Thema | Türkei

Keine Zustimmung ohne Zugeständnisse an die Türkei

Dass der Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar eine „Zeitenwende“ darstellt, wurde nicht nur oft gesagt, sondern hat sich auch oft gezeigt. So zum Beispiel im NATO-Beitritt, den Schweden anstrebt. Das Land, das sich lange neutral positioniert hat, um nicht zwischen West- und Ost-Fronten zu geraten, sucht seit dem Angriff die Nähe zum Verteidigungsbündnis. 28 von 30 Staaten stimmen der Aufnahme Schwedens zu, für Bundesaußenministerin Annalena Baerbock von den Grünen ist der Beitritt sogar „sauklar“. Bisher stellen sich aber Ungarn und die Türkei quer. Präsident Recep Tayyip Erdoğan fordert von der schwedischen Regierung verschiedene Zugeständnisse, um sein Veto zu lockern.

Lässt sich Schweden erpressen?

Unter anderem soll Schweden seine angebliche Unterstützung der syrischen Kurdenmiliz, der sogenannten „Volksverteidigungseinheit YPG“, einstellen. Außerdem soll es mehr als 70 türkischstämmige Menschen ausliefern, die in Schweden im Exil leben. Unter ihnen ist auch der Journalist Bülent Keneş, den Erdogan als Terroristen bezeichnet hat. Es ist nicht das erste Mal, dass Erdogan Journalistinnen und Journalisten zumindest der Unterstützung von Terrororganisationen bezichtigt. Keneş soll demnach Anhänger der Gülen-Bewegung sein, die Erdogan für den Putschversuch 2016 verantwortlich macht. Als Reaktion auf die Forderungen hat die schwedische Regierung jetzt die Bereitschaft zu Zugeständnissen an die Türkei angedeutet. Auf die Frage, ob das auch die Auslieferung einschließe, antwortete der schwedische Außenminister Tobias Billström nur ausweichend.

Wie sich das auf das Leben auswirkt und wie es ist, diplomatischer Spielball zu sein, fragt detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt den Journalisten Bülent Keneş, der sich im schwedischen Exil befindet.