Mit Vermögensteuer zu mehr Geld?
Olaf Scholz (SPD) möchte die Vermögensteuer wieder einführen, beziehungsweise reaktivieren, denn offiziell abgeschafft wurde sie nie. Seit 1997 wird sie nur nicht mehr erhoben und ist daher bei vielen aus dem Gedächtnis verschwunden. Die SPD hat schon 2019 vorgeschlagen, die Steuer wieder zu erheben: Thorsten Schäfer-Gümbel, damaliger SPD-Fraktionschef in Hessen, hat ein entsprechendes Konzept angefertigt und vorgestellt. Viel daraus geworden ist allerdings nicht. Warum bringt Olaf Scholz das Thema nun wieder ins Spiel?
Grund sind die Folgen der Coronapandemie. Im Jahr 2020 hat Deutschland 217 Milliarden Euro Neuschulden aufgenommen – fünfmal so viel wie 2010. Auch in den kommenden Monaten werden weitere Coronahilfen finanziert werden müssen. Die Aktivierung der Vermögensteuer könnte eine Lösung sein, so die Hoffnung.
Gespaltene Meinungen
Das sehen aber bei Weitem nicht alle so: Die Union zum Beispiel sieht eine Vermögensteuer kritisch. Erst Anfang des Jahres hat sich der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dagegen ausgesprochen. Ein großer Kritikpunkt ist, dass eine solche Steuer zu einer doppelten Versteuerung für Reiche führen würde. Außerdem wird bemängelt, dass Menschen, die vor allem von der Vermögenssteuer betroffen wären, ihre Finanzen offen legen müssten. Das zu überprüfen, halten Kritiker für nicht umsetzbar – es sei denn, man wolle ein „Bürokratie-Monster“ erschaffen.
Kann eine Vermögensteuer Coronahilfen finanzieren? Michael Reul (CDU) ist der Meinung, dass nach einer solchen Krise erst mal die Wirtschaft angekurbelt werden sollte. detektor.fm-Moderator Yannic Köhler spricht außerdem mit dem Finanzexperten Lothar Binding (SPD). Er ist Bundestagsabgeordneter und erklärt, weshalb er eine Vermögensteuer für sinnvoll hält und wie sie sich umsetzen ließe.