Zwei Jahre Schwarz-Grün in Hamburg

12.02.2010

Im taz salon diskutierten die vier Fraktionsvorsitzenden der Hamburger Parteien über zwei Jahre Schwarz-Grün in Hamburg.

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Der taz salon im Kulturhaus 73 im Hamburger Schanzenviertel. Quelle: Hendrik Doose

Seit zwei Jahren regiert die CDU mit den Grünen in Hamburg. Die Koalition ist so etwas wie ein Testballon für die Zusammenarbeit der Schwarzen mit den Grünen in anderen Bundesländern oder sogar auf Bundesebene. Im taz salon zogen die vier Fraktionsvorsitzenden der Hamburger Parteien eine Zwischenbilanz. Frank Schira sprach für die CDU, Jens Kerstan vertrat die Grünen, Michael Neumann die SPD und Dora Heyenn die Linke. Schwerpunkt der Debatte war die Hamburger Schulreform der schwarz-grünen Koalition. Hören Sie hier Ausschnitte der Diskussion:

Hamburger Schulreform: Alle ziehen an einem Strang nur die SPD…

Dora Heyenn ist Fraktionsvorsitzende der Linken in Hamburg. Sie unterrichtet selbst an einer Hamburger Schule und würde es am Liebsten sehen, wenn alle Schüler, ohne Unterteilung,  gemeinsam  lernen würden.

Dora Heyenn - Fraktionsvorsitzende der Linken in Hamburg.Dora Heyenn - Fraktionsvorsitzende der Linken in Hamburg. 

„Wir würden gerne gemeinsames Lernen bis zur 10. Klasse haben und halten jegliche Aufteilung für sehr kritisch, weil es eigentlich immer zu einer sozialen Auslese kommt.“

 

 

 

 

 

Jens Kerstan - Fraktionsvorsitzender der Hamburger Grünen (GAL).Jens Kerstan - Fraktionsvorsitzender der Hamburger Grünen (GAL). 

„Je länger ich mit der Bürgerinititaive „Wir wollen lernen“ verhandelt habe, desto größer ist auch meine Entschlossenheit geworden, dafür zu sorgen, dass diese Truppe keinen Einfluss auf die Hamburger Schulpolitik bekommt.“

 

 

 

 

 

Frank Schira - Fraktionsvorsitzender der Hamburger CDU.Frank Schira - Fraktionsvorsitzender der Hamburger CDU. 

„Es wäre besser gewesen, wenn die SPD Flagge im Parlament bewiesen hätte. Das war ein Wackel-Kurs.“

 

 

 

 

 

 

 

Michael Neumann - Fraktionsvorsitzender der Hamburger SPD.Michael Neumann - Fraktionsvorsitzender der Hamburger SPD. 

„Es kann ja nicht sein, dass sich Schwarz und Grün etwas ausdenken, es dann dem Parlament und der Öffentlichkeit vor die Füße werfen und dann sagen: Das ist es jetzt und wenn ihr da nicht mitmacht, seid ihr gegen das längere gemeinsame Lernen.“

Hören Sie auf der nächsten Seite Ausschnitte der Diskussion zum Thema Volksentscheid

 

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Der Volksentscheid muss weiterentwickelt werden

In einem Punkt sind sich die vier Fraktionen des Hamburger Senats einig: Der Volksentscheid muss weiterentwickelt werden. Hören Sie hier Ausschnitte aus der Diskussion im taz salon:

 

taz salon im Kulturhaus 73 im Hamburger Schanzenviertel. Quelle: Hendrik Doosetaz salon im Kulturhaus 73 im Hamburger Schanzenviertel. Quelle: Hendrik Doose  

 

Frank Schira - Fraktionsvorsitzender der Hamburger CDU.Frank Schira - Fraktionsvorsitzender der Hamburger CDU. 

„Ich warne dringend davor den Volksentscheid auszuweiten. Ich bin skeptisch, ob das alles so viel Erfolg gebracht hat.“

 

 

 

 

 

 

 

Jens Kerstan - Fraktionsvorsitzender der Hamburger Grünen (GAL).Jens Kerstan - Fraktionsvorsitzender der Hamburger Grünen (GAL). 

„Man muss etwas an dem Verfahren des Volksentscheids verändern. Letztlich muss es doch möglich sein, an einem Tag pro und contra abzustimmen.“

 

 

 

 

 

 

Dora Heyenn - Fraktionsvorsitzende der Linken in Hamburg.Dora Heyenn - Fraktionsvorsitzende der Linken in Hamburg. 

„Man muss aus dem Parlament raus auf die Straße. Man kann Politik immer nur zweigleisig machen: parlamentarisch und außerparlamentarisch. Es ist allerdings manchmal fraglich, wie die Abstimmungen formuliert werden.“

 

 

 

 

Michael Neumann - Fraktionsvorsitzender der Hamburger SPD.Michael Neumann - Fraktionsvorsitzender der Hamburger SPD. 

„Wir sind in der Experimentierphase.“