Prozesse um Patente – Was ist eigentlich schutzfähig?

27.08.2012

Rechtsstreite um Patente stellen Gerichte permanent vor Herausforderungen. Im Fall von Apple und Samsung reichten abgerundete Ecken. Wie weit kann Patentrecht gehen? Welche Geräteeigenschaften sind schutzfähig? Und ab wann wird das Patent zur Blockade?

Design-Eigenschaften wie “runde Ecken” lassen sich Unternehmen gern patentieren: durch Geschmacksmuster. / Foto: © Margarethe Wichert/dapd

Es war ein zäher Prozess zwischen Apple und Samsung: Sieben Patentverstöße hatte Apple Samsung vorgeworfen. Nun hat das Gericht entschieden, dass Samsung in sechs von sieben Fällen von Apple abgekupfert haben soll. Samsung droht jetzt ein Verkaufsverbot für die entsprechenden Smartphones und Tablets.

ist Rechtsanwalt und spezialisiert auf Patentrecht.Tobias Spahnist Rechtsanwalt und spezialisiert auf Patentrecht. 

Die Patentverstöße betrafen neben funktionellen auch Eigenschaften rund um das Design, sogenannte Geschmacksmuster. Das sind beispielsweise die Aufmachung von Apps, Bildschirm-Icons oder Apples typische abgerundete Ecken.

Samsungs Anwalt Charles Verhoeven reagierte erbost: er bedauere, dass das Patentrecht so manipuliert werden könne, dass ein Unternehmen ein Monopol für Rechtecke mit abgerundeten Ecken bekäme.

Welche Geräteeigenschaften schutzfähig sind und wie Technologiekonzerne ihre Martkpositionen mit Patenten sichern wollen, erklärt Tobias Spahn, Fachanwalt für Patentrecht.