Am 1. Juni dieses Jahres ist der Tankrabatt in Kraft getreten. Als Teil des Entlastungspakets sollte er Autofahrerinnen und Autofahrern unter die Arme greifen. Die Idee dabei: die Energiesteuer vorübergehend auf ein europarechtliches Mindestmaß absenken. So würde bei Benzin rund 35 Cent pro Liter und bei Diesel rund 17 Cent pro Liter eingespart werden. Die Steuersenkung kostet die Bundesregierung schätzungsweise 3,15 Milliarden Euro.
Preise wieder gestiegen
Jetzt ist es bereits fast drei Wochen her, dass der Tankrabatt eingeführt wurde. Zuerst sah es so aus, als hätte er einen durchschlagenden Effekt: Die Kraftstoff-Preise sind am ersten Tag spürbar gesunken. Doch in den folgenden Tagen sind sie wieder in die Höhe geschnellt – und sie steigen noch immer kontinuierlich. Das sorgt für Unmut und Ärger unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Obwohl der Tankrabatt für sie gedacht war, merken sie davon weder an der Zapfsäule noch in der Brieftasche etwas.
Die Politik hat erkennen lassen: Sie ist sich bewusst, wie sehr die Bevölkerung belastet ist. Dass die Mineralölkonzerne an dieser Stelle nicht mitziehen, ist extrem bedauerlich.
Katrin van Randenborgh, Leiterin der Media Relations beim ADAC
adac/David KleinGescheitert?
Ökonomen wie Marcel Fratzscher fordern deswegen, den Rabatt auszusetzen. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen klaren Grund für die immer noch hohen Preise: die Mineralölkonzerne würden die Gewinne der Steuersenkung einstreichen. Aus diesem Anlass lässt er das Kartellrecht verschärfen, um die Preise mehr zu regulieren.
Kommt diese Maßnahme rechtzeitig oder steht der Tankrabatt vor dem Aus? Das bespricht detektor.fm-Redakteurin Alina Eckelmann mit Katrin van Randenborgh vom ADAC.