Demokratie besser machen
Laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung stehen Demokratien weltweit unter Druck. Denn immer mehr Menschen befürworten die Staatsform zwar, sind aber unzufrieden damit, wie sie in der Praxis funktioniert. Was muss getan werden, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie wieder zu stärken? Die Politikwissenschaftlerin Brigitte Geißel hat die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung geleitet. Sie forscht an der Goethe-Universität Frankfurt zu den Schwerpunkten demokratische Innovationen, politische Partizipation und Zukunft der Demokratie. Sie ist überzeugt, dass Volksentscheide eine Lösung sein können.
Volksentscheide sind eine Komponente aus unterschiedlichen Komponenten oder Modulen, mit denen Demokratie verbessert werden kann.
Brigitte Geißel
Volksentscheide mit Multi-Themen-Stimmzettel
Brigitte Geißel meint, dass mehr Beteiligung durch sogenannte Bürgerräte erreicht werden könne. Denn hierbei werden „Durchschnittsbürgerinnen und -bürger“, die nicht für bestimmte Interessengruppen stehen, einbezogen. So erhalten die Themen, die für die Menschen wichtig seien, wieder mehr Bedeutung und könnten auch auf dem Stimmzettel landen. Volksentscheide müssten dabei nicht immer nur ein Thema behandeln, sondern könnten auch mehrere Themen zur Abstimmung bringen. So erhöhe sich auch der Pool an Menschen, die sich interessieren und auf dem Multi-Themen-Stimmzettel ihre Stimme abgeben. Dies hat Brigitte Geißel auch schon in Studien zur Wahlbeteiligung erprobt. Einen ersten Bürgerrat plant die Bundesregierung bereits, und zwar für das Thema Ernährung.
Volksentscheide sind allerdings nur eine mögliche Lösung für demokratische Innovationen, so Brigitte Geißel. Eine Demokratie müsse sich weiterentwickeln und Möglichkeiten bieten, alle zu beteiligen, denn sie diene allein den Bürgerinnen und Bürgern.
Da gibt es keine Lösung, die für alle stimmt, sondern, und das ist auch ein großes Plädoyer von meiner Seite, jede Demokratie muss für sich überlegen: Was stimmt für uns?
Brigitte Geißel
Über Möglichkeiten für mehr direkte Bürgerbeteiligung und über Vorteile und Risiken, die sich bei der Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene ergeben können, spricht Brigitte Geißel mit detektor.fm-Moderator Christian Bollert.