Estland ist ein Vorreiter in der Digitalisierung der Verwaltung. Bereits in den 1990er Jahren hat das Land damit begonnen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat sich Estland darauf konzentriert, die Verwaltung zu modernisieren. Schlüssel für das System ist der digitale Personalausweis: Mit ihm kann man wählen, die Steuererklärung einreichen, er ersetzt die Krankenkassenkarte und dient als Identifikationsnachweis. Technische Grundlage hierfür ist das sogenannte X-Road-System, das einen sicheren und reibungslosen Austausch zwischen den Behörden ermöglicht.
Estland: Disneyland der digitalen Verwaltung
Dieses Modell könne sich Deutschland zunutze machen, um die eigenen Verwaltungsprozesse zu beschleunigen, sagt Jan Schnedler. Er ist Anwalt, Co-Gründer und Chief Legal Officer beim „Artificial Intelligence Center Hamburg“. Mit diesem KI-Zentrum verknüpft er Universitäten, Unternehmen und Verwaltungen aus Estland und Deutschland. Vor rund fünf Jahren wurde Jan Schnedler bei einer Digitalisierungskonferenz auf einen estnischen Stand zum sogenannten E-Resident-Programm aufmerksam, durch das auch Ausländer die digitale Infrastruktur nutzen können. Er und ein kleines Team wurden nach Estland eingeladen, um sich das digitale Ökosystem anzuschauen.
Was Deutschland lernen kann
Deutschland hinkt Estland in Sachen Digitalisierung der Verwaltung hinterher. Das liegt unter anderem an den unterschiedlichen föderalen Strukturen, den unterschiedlichen IT-Systemen und dem fehlenden politischen Willen. So hat die Bundesregierung das Onlinezugangsgesetz verabschiedet, das bis Ende 2022 die Digitalisierung von 575 Verwaltungsleistungen vorsieht. Bislang sind noch nicht alle Leistungen vollständig online verfügbar.
Deutschland solle ausreichend Mittel für die Digitalisierung bereitstellen und weniger Geld in komplexe Großprojekte investieren, sondern stattdessen auf erprobte Open-Source-Lösungen setzen, schlägt Jan Schnedler vor. Was Deutschland sich von Estland abschauen kann, wie KI bei der digitalen Verwaltung zum Einsatz kommt und warum die Menschen in Estland dem Staat all ihre Daten anvertrauen, darüber spricht detektor.fm-Moderator Christian Bollert mit Jan Schnedler.