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Doch nicht ad acta – die Nachfolger des ACTA-Abkommens

Als das Handelsabkommen ACTA verabschiedet werden sollte, gingen zehntausende Menschen auf die Straße, um zu protestieren. Mit Erfolg. Jetzt stehen weitere ACTA-Nachfolger in den Startlöchern – und der Protest bleibt ziemlich ruhig. Ein Gespräch über ACTAs Erben.

Markus Beckedahl - ist «Netzaktivist» und Vorsitzender des Vereins «Digitale Gesellschaft e.V.».

ist «Netzaktivist» und Vorsitzender des Vereins «Digitale Gesellschaft e.V.».
Markus Beckedahl

ACTA war für all jene, die gern unter dem Begriff der „Netzgemeinde“ subsumiert werden, der Schrecken des Jahres. Das Handelsabkommen war eigentlich nur zum Schutz des Urheberrechts gedacht. Doch ACTA hatte es in sich: Netzaktivisten in aller Welt protestierten dagegen.

Sie befürchteten vor allem massive Einschränkungen der Privatsphäre von Internetnutzern und der Freiheit des Internets, wäre ACTA in Kraft getreten. Die Protestaktionen hatten Erfolg. Denn plötzlich standen überall zehntausende Menschen auf der Straße und demonstrierten. Im Juli dieses Jahres lehnte das EU-Parlament ACTA schließlich ab.

Danach kehrte Ruhe ein – womöglich aber nur vorübergehend. Denn zahlreiche neue Abkommen liegen als Entwürfe in den Schubladen. Und genau wie ACTA werden bislang auch dessen Nachfolger abseits der Öffentlichkeit verhandelt.

Was kommt also noch auf uns zu?

Antworten auf diese Fragen kommen von Markus Beckedahl von netzpolitik.org.