Forderung nach „europäischer Versammlung“

Thomas Piketty will Europa retten

10.12.2018

Der französische Ökonom Thomas Piketty möchte eine europäische Versammlung, die Steuern erheben darf und den sozialen Ausgleich fördert.

Das europäisches Manifest von Thomas Piketty

2014 veröffentlichte Thomas Piketty Das Kapital im 21. Jahrhundert, dessen Thesen zur globalen Ungleichheit weltweit für Aufmerksamkeit sorgten. Nun macht der französische Wirtschaftswissenschaftler mit einer neuen Schrift von sich reden – einem Manifest für die Demokratisierung Europas.

Wir brauchen nicht unbedingt neue europäische Institutionen – wir brauchen bessere europäische Institutionen. – Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung

Darin fordert Piketty nichts Geringeres als die politische Neugründung Europas. Am Montag wurde das Manifest in drei großen europäischen Tageszeitungen veröffentlicht, darunter auch in die Die Welt. Piketty setzt auf Mitstreiter, die hinter seinen Plänen stehen und dies mit ihren Unterschriften zum Ausdruck bringen. Sie fordern, dass europäische Regierungen die Pläne möglichst bald umsetzen.

Ein faires Europa

Wesentlicher Bestandteil des Manifests ist die Gründung einer europäischen Versammlung. Diese soll teils aus Abgeordneten nationaler, teils aus Abgeordneten europäischer Parlamente zusammengesetzt sein. Sie hätte das Recht, einen gesamteuropäischen Haushalt zu beschließen, der dem Ausgleich zwischen ärmeren und reicheren Ländern Europas dienen würde. Zudem könnten sie Steuern beschließen und diese so dem Einkommen anpassen. Piketty und seine Mitstreiter meinen, dass nur wenig vom derzeitigen EU-Haushalt zur Finanzierung der großen Aufgaben dieses Jahrhunderts verwendet wird.

Das große Problem ist: Viele Menschen, gerade in Deutschland, sind pro Europa. Aber trotzdem sind sie unzufrieden damit, wie Europa im Moment funktioniert. – Marcel Fratzscher

Sollten die Pläne umgesetzt werden, würden künftig gewisse Steuern an die europäische Union fließen. Zum Beispiel Steuern großer Unternehmen, hoher privater Einkommen und Vermögen, aber auch Steuern auf Kohlendioxid-Ausstoß. Demgegenüber würden Ausgaben unter anderem für Bildung, Forschung, Innovation und die Integration von Migranten genutzt werden.

Der französische Ökonom Thomas Piketty hat ein Manifest für die Demokratisierung Europas verfasst. Was genau er und seine Mitstreiter darin fordern, darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Bernadette Huber mit Marcel Fratzscher, dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW).

Marcel Fratzscher ist Präsident des Deutschen Instituts für WirtschaftsforschungKlar ist, wir brauchen Europa. [...] Die großen Herausforderungen dieser Zeit: Klimaschutz, Handelskonflikt mit den USA, Migration – Das sind alles Dinge, die nur gemeinsam, als Europa gelöst werden können.Marcel Fratzscherist Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). 

Redaktion: Helene Mardicke