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Hilft die Krise Public Private Partnership?

Städte und Kommunen leiden unter der Finanz- und Wirtschaftskrise: Ihre Steuereinnahmen brechen ein. Gleichzeitig steigen ihre Kosten. In dieser Situation ist es schwierig, den Bau von Schulen und Gefängnissen zu finanzieren. Ein möglicher Ausweg aus dem Dilemma heißt Public Private Partnership – kurz PPP. Dieses Finanzierungsmodell ermöglicht es Kommunen in Kooperation mit Unternehmen öffentliche Gebäude zu bauen.

Public Private Partnership, kurz PPP, ermöglicht es Städten und Kommunen trotz Geldknappheit zu investieren. Wie PPP funktioniert und welche Vorteile es den Beteiligten bietet, hören Sie hier:

76093 01:17

„PPP wird am Ende wesentlich teurer als der traditionelle Bau von öffentlichen Gebäuden“

Ein Kritiker von PPP ist Werner Rügemer. In seinem Buch »Heuschrecken« im öffentlichen Raum: Public Private Partnership – Anatomie eines globalen Finanzinstruments befasst er sich ausführlich mit dem Finanzierungsmodell PPP. Hören Sie hier das Interview mit Herrn Rügemer.

76094 08:04

 

PPP-Verträge sind sehr komplex. Dafür werden Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte und Steuerberater benötigt und die kosten natürlich viel Geld. Im Vergleich zur herkömmlichen Finanzierung bedeutet das einen Aufschlag von rund 15 Prozent.

Banken, meist Landesbanken, nehmen von den Kommmunen bei der Finanzierung von Bauvorhaben im Rahmen von PPP einen höheren Zinsatz als bei der herkömmlcihen Finanzierung kommunaler Bauvorhaben.

Für alle privaten Dienstleistungen, die während der Laufzeit eines PPP-Vertrages durchgeführt werden, fällt Mehrwertsteuer an. Somit steigen die Investitionskosten um den Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent“

Fast jedes PPP-Projekt in den Kommunen ist gleichzeitig ein Anlegerprojekt. Die Investoren bekommen neben der Ausschüttung eine Steuerabschreibung. Mit jedem PPP-Projekt handelt sich der Staat so langfristig Steuerverluste ein.

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