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Können Kommunen pleite gehen?

Den meisten Städten und Gemeinden in Deutschland geht es finanziell schlecht. Sie machen Miese und jammern seit Jahren darüber, dass sie sich wegen des Bundes weiter verschulden müssen.

Kommunen müssen sich beispielsweise an den Unterkunftskosten von Hartz-IV-Empfängern beteiligen. Im Ruhrgebiet fürchten die Kommunen um ihre kulturellen Einrichtungen, wie jetzt in Essen. Dort steht das Aalto-Theater zur Disposition. In der vergangenen Woche haben wir schon ausführlich darüber berichtet, wie Kommunen nun versuchen, noch zu sparen. Obwohl viele von ihnen sagen, wir haben schon alles gekürzt, was irgendwie zu kürzen ist. Doch was passiert, wenn eine Kommune pleite ist?

Wir haben jemanden gefunden, der sich damit intensiv auseinandergesetzt hat. Kommunalwissenschaftler Ihno Gebhardt hat zusammen mit seinem Kollegen Michael Nierhaus das Buch „Zur Ausfallhaftung des Staates für zahlungsunfähige Kommunen“ veröffentlicht.

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