Die LKW-Maut hat vor zehn Jahren für großes Aufsehen gesorgt: Damals verzögerte sich die Einführung des hochkomplizierten Systems aufgrund technischer Probleme.
17000 Seiten Geheimsache
Entwickelt haben das System die Telekom, Daimler und die französische Firma Cofiroute als Joint Venture „Toll Collect„. Der Vertrag zwischen ihnen und dem Verkehrsministerium ist 17000 Seiten stark und außerdem geheim.
Der Vertrag wird in zwei Jahren auslaufen. Es hätte die Gelegenheit gegeben, über Alternativen für das veraltete und teure System nachzudenken. Stattdessen scheint das Thema eher in Vergessenheit zu geraten.
Offiziell ist dieser Vertrag geheim und kann nicht im Parlament besprochen werden. – Sebastian Schütz
Dabei hat das Ministerium sogar Klage gegen Toll Collect erhoben und fordert Schadenersatz. Der Grund ist die lange verzögerte Einführung. Von dem Verfahren vor einem Schiedsgericht dringt jedoch fast nichts an die Öffentlichkeit.
Mit dem Filmproduzenten Sebastian Schütz haben wir über die mögliche Zukunft der LKW-Maut gesprochen. Er hat gemeinsam mit Gudrun Thoma die Fernsehreportage „Staatsgeheimnis LKW-Maut“ produziert. Sie ist am 24. Juni um 22 Uhr im WDR zu sehen.