Neuer Entwurf zum Eisenbahnregulierungsgesetz

Schluss mit dem Mobilitäts-Monopol?

14.01.2016

Es ist die Qual der Wahl. Wer reisen will, hat dazu mittlerweile viele Möglichkeiten. Die Bahn steht oft als Verlierer da, denn sie ist oft schlichtweg zu teuer. Das soll das "Eisenbahnregulierungsgesetz" ändern: Die Preise für die Bahntrassen also die Nutzung der Gleise sollen neu geregelt werden. Damit soll der Wettbewerb gefördert werden.

Seit 1994 wird die Eisenbahn immer wieder reformiert und neu strukturiert. Doch ein wichtiger Teil fehlt im Restaurierungsprogramm des Schienenverkehrs und wird seit Jahren hart umkämpft: Unternehmensvielfalt auf den Schienen. Das soll durch das Eisenbahnregulierungsgesetz gewährleistet werden.

Deutsche Bahn macht bald nicht mehr alleine mobil

Es ist das große Ziel zweier CSU-Männer. Während der ehemalige Verkehrsminister Peter Ramsauer mit seinem Gesetz zur Eisenbahnregulierung gescheitert ist, will jetzt Alexander Dobrindt einen neuen Versuch starten. Der erste Schritt ist bereits getan, denn in dieser Woche hat das Bundeskabinett einen neuen Gesetzesentwurf zur Verstärkung des Wettbewerbs auf der Schiene beschlossen. Der Name ist ein typisch deutsches Wortungetüm: Eisenbahnregulierungsgesetz.

Durch das Gesetz soll es anderen Bahnanbietern einfacher gemacht werden, die deutschen Schienen zu nutzen. Bisher kann die Deutsche Bahn selbst über die Trassenpreise, also die Nutzungsgebühr für das Schienennetz, bestimmen. Das soll künftig die Bundesnetzagentur übernehmen und dadurch den Bahnkonzern stärker kontrollieren.

Eisenbahnregulierungsgesetz: Bald billiger Bahnfahren?

Die Deutsche Bahn hat es momentan nicht leicht. Fernbusunternehmen sind zu einem ernstzunehmenden „Rivalen auf Rädern“ geworden. Jetzt schaltet sich auch noch die Regierung ein, um mehr Konkurrenz auf die Schiene zu bekommen.

Die Idee des CSU-Verkehrsministers: Durch zusätzliche Konkurrenz soll das Angebot für Bahnkunden vielfältiger und breiter aufgestellt werden. Das Bundeskabinett hofft auf mehr „Qualität und Innovation“ durch mehr Wettbewerb.

Ob das für die Deutsche Bahn noch mehr wirtschaftlichen Druck bedeutet, hat detektor.fm-Moderator Thibaud Schremser mit Prof. Dr. Andreas Knie vom Wissenschaftszentrum für Sozialforschung besprochen.

Andreas KnieWir brauchen eine attraktive Schiene, ein attraktives Bahnangebot. Um die neuen Herausforderungen, wie den Klimawandel vernünftig bewältigen zu können.Andreas Kniearbeitet am Wissenschaftszentrum für Sozialforschung  

Redaktion: Johanna Siegemund