Derzeit sind neben den sechs Mitgliedern im EZB-Direktorium 18 Präsidenten und Gouverneure der nationalen Zentralbanken des Euro-Systems stimmberechtigt. Das könnte sich zum 1. Januar 2015 ändern, wenn nämlich Litauen den Euro bekommt.
„Ein bisschen Lotteriesystem“
Künftig würden die fünf größten Länder (u.a. gemessen an ihrer Wirtschaftskraft) vier feste Simmrechte im EZB-Rat haben, die monatlich rotieren. Das bedeutet, dass auch Deutschland alle fünf Monate nicht abstimmen darf. Bundesfinanzminister Schäuble sieht darin kein Problem, Politiker der Union und der AfD hingegen schon.
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hat vorgeschlagen, das Rotationsprinzip für die fünf größten Kapitalanteilseigner im EZB-Rat (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande) außer Kraft zu setzen. Auch ein Vetorecht für Deutschland wird diskutiert.
Welche Konsequenzen das neue Stimmrecht haben könnte und ob es wirklich gefährlich für Deutschland ist, haben wir mit Hans-Peter Burghof von der Universität Hohenheim besprochen.
