Play
Euro Symbol. Foto: CC BY-SA 2.0 | weekendpower/ flickr.com

Neues Stimmrecht im EZB-Rat

Die Macht in der Europäischen Zentralbank soll sich verschieben

Die Machtverhältnisse im Rat der Europäischen Zentralbank werden immer wieder heftig diskutiert. Nun sorgt das neue rotierende Stimmrecht im EZB-Rat für Unmut: Denn Deutschland könnte bei wichtigen Entscheidungen außen vor sein.

Derzeit sind neben den sechs Mitgliedern im EZB-Direktorium 18 Präsidenten und Gouverneure der nationalen Zentralbanken des Euro-Systems stimmberechtigt. Das könnte sich zum 1. Januar 2015 ändern, wenn nämlich Litauen den Euro bekommt.

„Ein bisschen Lotteriesystem“

Künftig würden die fünf größten Länder (u.a. gemessen an ihrer Wirtschaftskraft) vier feste Simmrechte im EZB-Rat haben, die monatlich rotieren. Das bedeutet, dass auch Deutschland alle fünf Monate nicht abstimmen darf. Bundesfinanzminister Schäuble sieht darin kein Problem, Politiker der Union und der AfD hingegen schon.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch hat vorgeschlagen, das Rotationsprinzip für die fünf größten Kapitalanteilseigner im EZB-Rat (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, Niederlande) außer Kraft zu setzen. Auch ein Vetorecht für Deutschland wird diskutiert.

Welche Konsequenzen das neue Stimmrecht haben könnte und ob es wirklich gefährlich für Deutschland ist, haben wir mit Hans-Peter Burghof von der Universität Hohenheim besprochen.

Hans-Peter Burghof - Bankwirtschaftsprofessor an der Universität Hohenheim

Bankwirtschaftsprofessor an der Universität Hohenheim
„Der EZB-Rat ist keineswegs neutral, sondern er verfolgt durchaus die Interessen bestimmter Länder. Die Leute, die da drin sitzen, (…) sind eingebunden in politische Systeme und vertreten ganz spezifische Interessen ihrer Länder. In dem Kontext wird es dann eben doch gefährlich.“Hans-Peter Burghof
Neues Stimmrecht im EZB-Rat – ein faires System? 07:46

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen