Illegitime Schulden: Können Staaten ihre Kredite einfach für nichtig erklären?

17.02.2012

Staaten können theoretisch Schulden als illegitim erklären - und die Kredite damit einfach nichtig machen. Was privat völlig undenkbar und völkerrechtlich sehr strittig ist, wird in Griechenland aktuell versucht

Jura-Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin.Prof. Dr. Christoph G. PaulusJura-Professor an der Humboldt-Universität zu Berlin. 

Wie sich Staaten finanzieren ist heute eigentlich klar: große Teile der Staatsfinanz entstammt Krediten. Und so denkt man, dass Staaten alles richtig machen in diesem Bereich. Aber es gibt Kredite, die dürfte es nach der Theorie der „odious debts“ gar nicht geben – von Staaten an diktatorische Staaten.

Es handelt sich dann um illegitime Schulden, sogenannte Diktatorenschulden. Sie wurden ohne die Zustimmung der Bevölkerung aufgenommen – der danach aber deren Rückzahlung zur Last fällt.

In Griechenland entstand nun die Auffassung, einen Teil der Altschulden mit dieser Argumentation zu illegitimen Schulden zu erklären.

Was genau steckt hinter diesem Begriff steckt und ob er tatsächlich auch für Griechenland geltend gemacht werden kann, darüber sprechen wir mit Christoph Paulus, dem Direktor des Institus für Interdisziplinäre Restruktuierung.

Was sind Illegitime Schulden - und können Sie auf Griechenland angewandt werden?