Industrie und Menschenrechte | Nationaler Aktionsplan

"Mehr Dialog und Transparenz schaffen"

07.05.2015

In Peru verschmutzen deutsche Unternehmen Gewässer: Das ist nur einer der Vorwürfe von Verstößen gegen die Menschenrechte, die die deutsche Wirtschaft offenbar im Ausland begeht. Jetzt will die Regierung handeln und einen nationalen Aktionsplan erarbeiten.

Mit der Verbindung von wirtschaftlichen Interessen und Menschenrechtsverletzungen beschäftigt sich eine kürzlich veröffentlichte Studie der Universität Maastricht. Darin wird auch deutschen Unternehmen der Vorwurf gemacht, Menschenrechte im Ausland zu missachten. Am Mittwoch hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dazu eine Plenumskonferenz gegeben. Im Jahr 2016 soll darüber hinaus ein Aktionsplan durch das Bundeskabinett verabschiedet werden, der das Engagement Deutschlands innerhalb der EU und im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hervorheben soll.

Es ist wichtig, eine klare Struktur vor Augen zu haben, wer was bewegen kann und wo die Verantwortlichkeiten liegen. – Isabel Ebert, Business and Human Rights Resource Centre

Bereits vor etwa 4 Jahren haben die Vereinten Nationen einen Leitfaden für Wirtschaft und Menschenrechte verabschiedet. Nichtdestotrotz drängen Nichtregierungs- und Entwicklungsorganisationen immer wieder auf eine verbindliche Umsetzung und Beachtung dieser Maßnahmen. So seien auch nach dem Einsturz der Textilfabrik in Bangladesh 2013 mit über 1.000 Toten keine verbindlichen Standards durchgesetzt, die unter Umständen auch finanzielle Strafen vorsehen. Freiwillige Bekundungen der Unternehmen haben bislang zu nichts geführt, so die Organisation Germanwatch.

Es muss ein Umdenken stattfinden innerhalb des Managements der Unternehmen, mehr mit der Zivilgesellschaft zusammenzuarbeiten. – Isabel Ebert

In Deutschland sind es vor allem die Automobil-, Chemie- oder Texttilindustrie, denen Verstöße vorgeworfen werden. Aber auch Energieunternehmen agieren  unter „menschenrechtlich problematischen Bedingungen“, oft in Ländern mit schwach ausgeprägten staatlichen Strukturen und hoher Korruption.

Über das aktuelle Verhältnis von Wirtschaft und Menschenrechten hat detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit Isabel Ebert vom Business and Human Rights Resource Centre in London gesprochen.

Isabel_Ebert_Foto_privatAuch für die Seite der Unternehmen kann es Vorteile bringen, wenn sie vor Ort die Arbeitsbedingungen verbessern und gewisse Standards garantieren. Es wirkt sich positiv auf den Ruf des Unternehmens und auf die Produktqualität aus.Isabel Ebertfordert mehr Standards bei der Einhaltung von Menschenrechten von Seiten der Unternehmen.  

Redaktion: Simone Müller