Play
Bild: Thierry Roge | AFP

Heribert Prantl zum neuen TTIP-Gericht

„Richter statt Schlichter“

Das umstrittene Freihandelsabkommen sorgt weiter für Wirbel. Nun sollen die geplanten privaten Schiedsgerichte durch öffentliche ersetzt werden. Was hält Kenner Heribert Prantl von dieser Alternative?

Kritik an TTIP-Schiedsgerichten

Die Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TTIP dauern weiter an. Die Europäische Union und die USA sind sich immer noch nicht einig. Nun will die EU-Kommission will im Freihandelsabkommen private Schiedsgerichte durch öffentliche ersetzen.

Über die privaten Schiedsgerichte sollten Unternehmen Staaten verklagen können, wenn sie Investitionen tätigen, die sich aufgrund von Gesetzesänderungen nicht mehr lohnen. Ein Beispiel für mögliche Fälle ist die Klage des Energiekonzerns Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland im Zuge des Atomausstiegs.

Die Kritiker befürchteten die Intransparenz solcher Gerichte – abseits von der Öffentlichkeit.

Von einem privaten Gericht erwarte ich mir nicht die Unabhängigkeit, die ein solches Gericht braucht. – Heribert Prantl, Süddeutsche Zeitung

Neuer Vorschlag von der EU-Kommission

Die Proteste rund um diesen Teil des Abkommens zeigen erste Wirkung. Die EU-Kommission hat nun eine Reform vorgeschlagen. Die Gerichte sollen transparenter und unabhängiger sein, als ursprünglich vorgesehen.

Genauere Details sind noch offen. Vor allem wie der Gerichtshof im Gefüge der bereits bestehenden internationalen Gerichte (wie beispielsweise der WTO Dispute Settlement Body) etabliert wird.

Wie der Vorschlag der EU-Kommission einzuschätzen ist, hat detektor.fm-Moderatorin Constanze Müller Heribert Prantl gefragt. Er leitet das innenpolitische Ressort der Süddeutschen Zeitung.

Heribert Prantl - leitet das Ressort Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung.

leitet das Ressort Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung.
Ich hoffe, dass diese große und nachhaltige Kritik auch nachhaltige Ergebnisse erzeugt.Heribert Prantl
Heribert Prantl zum TTIP-Gericht 08:14

Redaktion: Natalie Schorr

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen