Eurokrise im Bundestag – Es darf gehebelt werden

26.10.2011

Der Bundestag hat grünes Licht für eine "Hebelung" des Euro-Rettungsschirms gegeben. Das stärkt der Kanzlerin beim Krisengipfel am Abend den Rücken. Mit welchen Vorgaben zur Umsetzung des Hebels fährt sie nach Brüssel?

Der Bundestag hat seine Zustimmung zum Hebel für den Euro-Rettungsschirm gegeben. Damit fährt die Kanzlerin gestärkt zum Krisengipfel in Brüssel. Foto: © Jürgen Matern/Wikipedia

ist haushaltspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag.Priska Hinzist haushaltspolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. 

Entscheidender Tag für die Euro-Rettung: Beim zweiten Teil des Krisengipfels tagen in Brüssel am Abend die EU und die Regierungschefs der Euro-Länder. Vor allem ein „Hebel“ für den Rettungsschirm EFSF, mit dem die finanzielle Schlagkraft eben dieses Schirms erhöht werden soll, wird Thema der Diskussionen sein.

Anders als zunächst geplant darf die Zustimmung zu einem solchen Hebel  wegen des höheren Risikos nicht nur vom Haushaltsausschuss kommen. Der Bundestag hat daher am Nachmittag über die Eckpunkte des Konzepts debattiert. Am Ende stand ein großes „Ja“ mit Kanzlermehrheit zum Euro-Hebel. Union, FDP, SPD und Grüne konnten sich gar auf einen gemeinsamen Entschließungsantrag einigen.

Mit welchen Vorgaben im Gepäck reist die Kanzlerin am Abend nach Brüssel? Und gab es Schwierigkeiten auf Grund der hastigen Abstimmung? Das fragen wir Priska Hinz, die Sprecherin für Haushaltspolitik von Bündnis90/Die Grünen .