Was wichtig wird | Staatsbeteiligungen und der Markt

"Es gibt einen nicht auflösbaren Interessenkonflikt"

10.08.2017

Seit dem Wochenende wird wieder über die Verstrickung von Wirtschaft und Staat diskutiert. Beispiel ist das Land Niedersachsen, Vertreter der Bürger und gleichzeitig Beteiligter bei Volkswagen. Für Christian Schlesiger von der Wirtschaftswoche eine unnötige Verstrickung.

Der Euro steigt und der Markt singt den Dollar-Blues. Woran das liegt erklärt Anton Riedl.

Staatsbeteiligungen =Interessenkonflikt?

Nach den Veröffentlichungen der Verflechtungen von Volkswagen und dem Land Niedersachsen wird wieder intensiv über Sinn und Unsinn von Staatsbeteiligungen diskutiert. Zuletzt ist ja bekannt geworden, dass sich eigentlich alle Landesregierungen direkt mit Volkswagen abgestimmt haben. Kann eine Landesregierung die Interessen ihrer Bürger vertreten, wenn sie gleichzeitig Aktionär am wichtigsten Unternehmen des Bundeslandes ist? Sind sich Deutsche Bahn und Politik zu nah, wenn hochrangige Politiker in Schlüsselpositionen wechseln? Kann sich die Deutsche Post dank der Kontakte in die Politik alles erlauben?

Marktversagen?

Gleichzeitig gibt es auch bei vielen Menschen ein Unbehagen gegen zu viel Markt. Einige führen die gescheiterte Privatisierung des britischen Schienennetzes als Beweis für ein Marktversagen an, andere verweisen auf umstrittene Privatisierungen von kommunalen Wasserversorgern oder Müllunternehmen.

In welchen Bereichen sind Staatsbeteiligungen empfehlenswert oder vielleicht sogar notwendig und wo kann der Markt die Bedürfnisse doch besser erfüllen? Über diese Frage wird seit Jahrzehnten heftig gestritten. Die Konfliktlinien verlaufen hier bis in die Wirtschaftswissenschaft.

Christian Schlesiger von der Wirtschaftswoche sieht Staatsbeteiligungen eher kritisch. Für ihn sind Interessenkonflikte oft vorprogrammiert. Seine Position erklärt er im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Christian Bollert.


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