Gezocke statt Gemeinwohl?
Es klingt wie der Plot eines Wallstreet-Krimis: Eine eigentlich der öffentlichen Hand unterstellte Bank vergibt in einem undurchsichtigen Gemauschel Milliarden-Kredite an Schiffbau-Unternehmen. Als diese dubiosen Geschäfte platzen, gerät die Bank in eine Schieflage – und wird prompt vom Staat gerettet.
Genau dieses Szenario ist bei der Nord/LB eingetreten. Die Landesbank hat die Schifffahrtsbranche in ihrer Förderung extrem großzügig bedacht. Dann sind die Geschäfte schiefgegangen und die Bank hat circa 7,3 Milliarden Euro nicht zurückbekommen. Die Bundesländer Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sind große Anteilseigner. Mit rund 3,6 Milliarden Euro – Steuergeldern, natürlich – wird die Bank nun gerettet. 2,5 Milliarden Euro soll allein Niedersachsen zahlen.
Tatsache ist, dass die Landesbanken in den letzten Jahren bei ganz vielen Problemen am Finanzmarkt ganz vorne mit dabei waren.
Gerhard Schick, Mitinitiator der Bürgerbewegung Finanzwende
Hohe Risiken, hohe Kosten
Angesichts von Fällen wie der Nord/LB regt sich Widerstand: Die „Bürgerbewegung Finanzwende“ etwa fordert, anfällige und intransparente Landesbanken abzuwickeln, statt sie teuer zu retten. Zwar habe auch dies Kosten zur Folge, allerdings seien diese angesichts der wiederkehrenden Probleme mit Banken wie der Nord/LB vertretbar.
Eigentlich sollen Landesbanken vor allem die regionale Wirtschaft fördern und den Bundesländern Kredite für staatliche Großprojekte geben. Doch nach Ansicht der Bürgerbewegung verhalten sie sich in den letzten Jahren immer öfter wie Privatbanken: Sie gehen hohe Risiken ein, verspekulieren sich und lassen sich anschließend vom Staat retten.
Die Rettung ist in jeder Hinsicht sinnvoll, weil sie für alle Träger die wirtschaftlichste Maßnahme ist.
Reinhold Hilbers, Finanzminister Niedersachsen (CDU)
detektor.fm-Moderatorin Eva Morlang fragt nach, wie sinnvoll solche Rettungen sind. Dafür spricht sie mit Gerhard Schick. Er ist Mitinitiator der Bürgerbewegung Finanzwende und fordert einen neuen Umgang. Außerdem spricht sie mit dem niedersächsischen Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU). Er hält dagegen und argumentiert für den Fortbestand der Landesbanken. Zur Perspektive der Nord/LB selbst kommt Thomas Bürkle zu Wort. Er ist Vorstandsvorsitzender der Nord/LB.