Play
Igor Matovič von der OĽaNO auf einer Wahlkampfveranstaltung in der slowakischen Stadt Trnava. Foto: Joe Klamar / AFP
Bild: Igor Matovič von der OĽaNO auf einer Wahlkampfveranstaltung. Foto: Joe Klamar | AFP

Forschungsquartett | Populismus in Tschechien & der Slowakei

Freund oder Feind?

Hana Rydza untersucht den „nationalistischen Populismus“ in Mittelosteuropa. Dort haben bei den letzten Wahlen ganz neue Parteien gewonnen und das hängt auch mit dem weitverbreiteten Populismus zusammen.

Das Forschungsquartett – dieses Mal in Kooperation mit dem Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa.

Die Slowakei hat gewählt

Gewöhnliche Leute und unabhängige Personen, so lautet die Übersetzung der slowakischen Partei OĽaNO. Die konservative Protestpartei gilt als populistisch und hat Ende Februar die Nationalratswahlen der Slowakei gewonnen. OĽaNO konnte etwa 25 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen. Damit besetzt die junge Partei neuerdings etwa ein Drittel der Mandate des Einkammerparlements in Bratislava.

Igor Matovič ist Vorsitzender der Partei und hat sie im Jahr 2011 gegründet. Nach den neuesten Ergebnissen ziehen er und seine Parteikollegen erstmals von der Opposition in die Regierungsverantwortung. Er wird voraussichtlich mit anderen konservativen und liberalen Parteien eine regierende Mehrheit bilden. Im Wahlkampf hat sich OĽaNO vor allem durch Populismus Aufmerksamkeit verschafft. Die Partei hat sich gegen Korruption und das Establishment positioniert.

Das sind sogenannte Single-Issue-Bewegungen. Sie setzen dann tatsächlich auf dieses eine Thema, das steht dann immer im Zentrum: der Kampf gegen Korruption.

Hana Rydza

Hana Rydza

Multimilliardär und Regierungschef

Im angrenzenden Tschechien regiert seit 2017 der Unternehmer Andrej Babiš. Er hat 2011 die Protestpartei „ANO 2011“ gegründet. Bei den letzten Abgeordnetenwahlen wurde sie mit beinahe einem Drittel der abgegebenen Stimmen die stärkste Partei. Im Wahlkampf hatte sich Babiš und seine ANO-Partei unter anderem volksnah und gegen das korrupte Establishment positioniert.

Aufgrund seiner Verwicklungen in den Korruptionsskandal „Storchennest-Affäre“ hat es im vergangenen Jahr allerdings umfangreiche Proteste gegen den superreichen Babiš gegeben. An den Protesten haben hunderttausende Menschen teilgenommen und seinen sofortigen Rücktritt gefordert. Jedoch sind die Ermittlungen in diesem Fall vorerst eingestellt worden.

Warum in den beiden Staaten diese neuen Parteien so erfolgreich sind, darüber spricht detektor.fm-Redakteur Sören Hinze mit Hana Rydza. Sie ist Wissenschaftlerin am Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa (GWZO). In ihrer Dissertation untersucht sie den „nationalistischen Populismus“ in Tschechien, der Slowakei und Österreich. Über ihre Ergebnisse spricht Sören Hinze mit detektor.fm-Moderatorin Leora Koch.