AutoMobil | Per Volksentscheid zum Mobilitätsgesetz

Verkehrswende von unten?

Bürgerinitiativen und Volksentscheide spielen für die Verkehrswende eine zunehmende Rolle. Mit ihren radikalen Forderungen sind sie oft erfolgreicher als herkömmliche Interessenverbände. Ein Beispiel: das Mobilitätsgesetz in Berlin.

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Hamburg, Stuttgart, Frankfurt: Sie entstehen überall – Bürgerinitiativen fürs Fahrrad. Das große Vorbild ist der Volksentscheid Fahrrad – inzwischen Changing Cities e.V. – aus Berlin, der sogar dazu geführt hat, dass ein Mobilitätsgesetz für die Stadt beschlossen wurde.

Städtische Infrastruktur

Dass solche Bürgerinitiativen so erfolgreich sind, liegt nicht nur an der breiten gesellschaftlichen Beteiligung. Meist sind auch die Forderungen wesentlich radikaler als von anderen Interessenverbänden und Akteuren. Damit gelingt es den Volksentscheiden, mehr Druck auf die Politik auszuüben. Dabei sollen vor allem die Fahrradfahrenden gestärkt und die innerstädtische Infrastruktur verändert werden. Bisher sind die Verkehrswege in der Stadt noch auf Autos ausgelegt.

Die Politik ist ja oft so ein bisschen unsicher, wem sie es Recht machen möchte. Und es ist ganz wichtig, dass so eine Initiative wie Changing Cities klar gemacht hat, wir sind gar nicht nur die Lobby für Radfahrende, sondern wir wollen eigentlich eine lebenswertere Stadt für alle Menschen. – Dr. Sophia Becker, Mobilitätsforscherin

Wie diese Volksentscheide funktionieren, welche Bedeutung sie auch in Zukunft haben werden und welche Rolle sie für die soziale Frage spielen, darüber hat AutoMobil-Redakteurin Eva Weber mit der Mobilitätsforscherin Sophia Becker gesprochen. Sie leitet die interdisziplinäre Nachwuchsgruppe ‚Die Verkehrswende als sozial-ökologisches Realexperiment‘ am Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung in Potsdam.

1538_IASSSophiaBecker_LotteOstermann_HFDie aktuelle Infrastruktur in Deutschland und auch die politische Situation mit Dieselsubvention, Dienstwagenprämien und so weiter, die fördert ja eigentlich das Auto. Und in der Regel ist es so, je reicher eine Person, desto eher fährt sie Auto. Und eine Verkehrswende, die uns ein bisschen weiter weg vom Auto bringt, die kann nur sozial gerechter werden.Dr. Sophia Becker über den Zusammenhang von Verkehr und Sozialem.Lotte Ostermann 

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