Play
Finanzminister Olaf Scholz hält an der Schwarzen Null fest. Foto: John MacDougall | AFP
Bild: John MacDougall | AFP

Grundgesetz-Podcast | Finanzen & Haushaltnotlagen

Naming and Shaming

Was passiert eigentlich, wenn Bund und Länder schlecht haushalten und eine finanzielle Notlage droht?

Die Länder dürfen ihr eigenes Geld ausgeben, wofür sie wollen. Gleiches gilt für den Bund. Der jeweils andere darf keine Vorschriften machen, wie das Geld auszugeben ist. Diese sogenannte Haushaltsautonomie ist in Artikel 109 des Grundgesetzes festgeschrieben, er gehört zum Bereich Finanzen in der Verfassung.

Wenn’s Geld knapp wird

Es kann jedoch auch vorkommen, dass unerwartete Ausgaben den Haushalt ins Wanken bringen. Oder vielleicht schlicht schlecht gewirtschaftet wurde und am Ende fehlt das Geld an gleich mehreren Enden. Das Grundgesetz versucht, solche Haushaltsnotlagen von vornherein abzuwenden. Und wenn das nicht klappt, bietet die Verfassung zumindest einen Anhaltspunkt, wie man mit einer solchen Situation umzugehen hat.

Dem liegt auch so ein „Naming and Shaming“ zu Grunde. Es wird dann eben auch öffentlich gemacht und damit eben auch der Druck steigen. Es soll mit dem Finger auf die Länder gezeigt werden, die betroffen sind. – Alexander Thiele

Über die Finanzen von Bund und Ländern, die Schuldenbremse und Haushaltsnotlagen sprechen detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz und der Journalist Hajo Schumacher. Alexander Thiele unterstützt mit seiner juristischen Expertise.

Grundgesetz-Podcast | Folge 79: Schuldenbremse & Haushaltsnotlagen 01:02:35

Ihr habt Fragen oder Feedback? Dann schreibt uns gerne an grundgesetz[at]detektor.fm


146 Artikel in einem Podcast – „In guter Verfassung„, der Grundgesetz-Podcast.

Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.

Keine Folge vom Grundgesetz-Podcast „In guter Verfassung“ verpassen? Dann hier abonnieren. Den Podcast gibt es auch bei Apple Podcasts, Deezer, Google Podcasts und Spotify.