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Geflüchtete aus Syrien, als sie 2015 am Münchner Hauptbahnhof ankommen. Foto: Armin Binz | shutterstock.com
Bild: Armin Binz | shutterstock.com

Grundgesetz-Podcast | Das Grundrecht auf Asyl

„Verfassungsgeschichtlich besonders“

Das Thema Asyl dominiert seit Jahren die politische Debatte. Welche Rolle spielt das Grundrecht auf Asyl nach Artikel 16a des Grundgesetzes dabei? Unsere Frage in der neuen Folge des Grundgesetz-Podcasts „In guter Verfassung“.

Politisch Verfolgte genießen in Deutschland Asyl. So steht es im Grundgesetz. Genauer in Artikel 16a. Die Frage dabei allerdings ist: Wer ist politisch verfolgt? Und wie prüft man das eigentlich? Vom Missbrauch des Asylrechts ist dabei immer wieder die Rede.

Dabei spielt die politische Verfolgung beim Asyl eine eher untergeordnete Rolle. Nur etwa ein Prozent der positiven Asylbescheide beruht darauf. Es gibt nämlich noch viele andere Gründe, wieso jemand hierzulande Asyl sucht – und es ihm oder ihr auch gewährt wird. Dennoch wurde im vergangenen Jahr darüber diskutiert, ob 16a überarbeitet werden müsste.

Philipp Amthor - Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Foto: Deutscher Bundestag / Achim Melde
Artikel 16a hat eben auch verfassungsgeschichtlich eine besondere Rolle.Philipp Amthor

Streit über sichere Herkunftsstaaten

Auch über die sogenannten sicheren Herkunftsstaaten wurde und wird viel gestritten. Welches Land ist sicher? Wie entscheidet man das? Und: Welche Konsequenzen hat das für Geflüchtete, die aus solchen Staaten kommen und um Asyl bitten?

Mitte Februar sollte der Bundesrat über neue sichere Herkunftsstaaten entscheiden. Denn der Bundestag hatte schon zugestimmt. Neben Georgien sollten auch die Maghreb-Staaten Tunesien, Marokko und Algerien entsprechend eingestuft werden. Allerdings hat der Bundesrat die Entscheidung darüber vertagt. Bis heute steht die Entscheidung aus.

Hajo Schumacher - über Artikel 16a. Foto: Annette Hauschild

über Artikel 16a. Foto: Annette Hauschild
Hier merkt man einfach auch, wie viel politischer Sprengstoff in diesem Artikel steckt.Hajo Schumacher

Über Artikel 16a und seine Rolle in der aktuellen Debatte haben Journalist Hajo Schumacher und detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz gesprochen. CDU-Bundestagsabgeordneter Philipp Amthor ist dieses Mal als Verfassungsexperte mit an Bord.

Grundgesetz-Podcast | Folge 18: Grundrecht auf Asyl 46:10

Ihr habt Fragen oder Feedback? Dann schreibt uns gerne an grundgesetz[at]detektor.fm


146 Artikel in einem Podcast – „In guter Verfassung„, der Grundgesetz-Podcast.

Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.

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