Grundgesetz-Podcast | Die Parteien

Die Cliquen der Politik

Politik wäre ohne Parteien in Deutschland undenkbar. Das wussten auch die Mütter und Väter des Grundgesetzes. Sie haben ihnen Artikel 21 gewidmet.

An der Bundestagswahl 2017 haben 42 Parteien teilgenommen. Das ist beeindruckend – insbesondere, weil man im Schnitt wohl nicht mehr als zehn oder 15 davon nennen könnte.

pressefoto_krings_2017_webDas ist für mich fast das Herzstück von Artikel 21. [...] Bei uns ist die Willensbildung von unten nach oben, wir haben auch eine sehr selbstbewusste Mitgliederschaft.Günter Kringsüber die demokratischen Prozesse in einer Partei. Foto: Pressefoto / CDU 

Die Akteure

Parteien sind für den politischen Betrieb in Deutschland elementar, sie sind nicht wegzudenken. Und im Grunde ist auch für jeden etwas dabei – wenn schon nicht unter den etablierten großen Volksparteien, die es in die Parlamente schaffen, dann doch zumindest unter den kleineren. Der Rolle von Parteien für die Politik haben auch die Mütter und Väter des Grundgesetzes Rechnung getragen. In Artikel 21 wird geregelt, welche Rechte und Pflichten sie im Großen und Ganzen haben. Darüber hinaus gibt es noch weitere Regelungen, zum Beispiel im Parteiengesetz oder auch in den Vorschriften für Wahlen.

Eine Meinung zur Politik haben wohl die meisten – und auch, ob sie nun die SPD doof finden oder niemals die CDU wählen würden. Selbst mitwirken wollen aber nur wenige. SPD und CDU haben um die 400.000 Mitglieder, bei den Grünen sind es etwa 70.000, die Linken und die FDP bewegen sich in einem ähnlichem Rahmen. Bei der AfD engagieren sich in etwa 30.000 Menschen.

Hajo Schumacher arbeitet als freier Journalist und Autor. Foto: Annette Hauschild.Der Staat muss dafür sorgen, dass unsere Steuergelder verantwortungsvoll ausgegeben werden.Hajo Schumacherfindet das Finanzierungsverbot gut. Foto: Annette Hauschild 

Die lange Geschichte der Parteienverbote

Aber welche Aufgaben haben Parteien eigentlich? Und was sagt das Grundgesetz zum Thema Verbote und Finanzierung? detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz und Journalist Hajo Schumacher gehen der Sache nach. Unterstützung kommt in dieser Folge vom Bundestagsabgeordneten Günter Krings (CDU).

Ihr habt Fragen oder Feedback? Dann schreibt uns gerne an grundgesetz[at]detektor.fm


146 Artikel in einem Podcast – „In guter Verfassung„, der Grundgesetz-Podcast.

Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.

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