Grundgesetz-Podcast | Rechtsverordnungen

Über Fahrräder und PDFs

Die Bundesregierung, einzelne Bundesminister und Landesregierungen können Rechtsverordnungen erlassen. Was bedeutet das und welche Rolle spielt der Bundestag dabei? Hajo Schumacher und Rabea Schloz sprechen darüber.

Rechtsverordnungen sind ein wichtiges Instrument der Gesetzgebung. Tatsächlich gibt es sogar mehr Rechtsverordnungen als es Gesetze. Und doch weiß man gar nicht so recht, was das eigentlich ist, so eine Rechtsverordnung.

Rechts vor Links!

Die wohl Bekannteste dürfte die Straßenverkehrsordnung sein. Sie ist schon älter als das Grundgesetz selbst und regelt den Straßenverkehr. Das zeigt: Rechtsveordnungen sind kein neues Mittel der Politik. Auch früher schon hat man von ihr Gebrauch gemacht.

Neu ist allerdings, dass das Grundgesetz die Möglichkeiten von Rechtsverordnungen einschränkt. Die Bundesregierung, einzelne Bundesminister oder Landesregierungen können Rechtsverordnungen erlassen. Allerdings nur, wenn sie explizit beauftragt wurden und außerdem noch angegben wird, was in der Verordnung drin stehen soll und welchen Zweck sie überhaupt hat.

Mehr Rechtsverordnungen als Gesetze

detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz und der freie Journalist Hajo Schumacher sprechen in der neuen Folge von „In guter Verfassung“ über solche Verordnungen. Warum es sie gibt und welche Beispiele es noch gibt, erklärt die Juristin Ann-Katrin Kaufhold.


146 Artikel in einem Podcast – „In guter Verfassung„, der Grundgesetz-Podcast.

Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.

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