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Der Bundesadler, hier zu sehen im Bundesinnenministerium. Foto: Odd Andersen / AFP:
Bild: Odd Andersen | AFP

Grundgesetz-Podcast | Spannungsfall & Notstandsgesetzgebung

In der Theorie

Die Notstandsgesetzgebung hat es auch in der Weimarer Republik gegeben. Und sie war ein Grund dafür, wieso die Republik keinen Bestand hatte. Im Grundgesetz aber gibt es auch solche Notfalllösungen. Wie lauten sie?

Spannungsfall: die Vorstufe

Der Spannungsfall ist, genauso wie die Notstandsgesetzgebung, etwas eher Theoretisches. Beides hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Trotzdem ist es wichtig, dass das Grundgesetz auch für solche Ausnahmesituationen Regeln vorsieht.

Hajo Schumacher - ist freier Journalist in Berlin. Foto: Annette Hauschild

ist freier Journalist in Berlin. Foto: Annette Hauschild
Wer nicht mitspielen will, der muss dann eben in die Ecke und warten, bis er wieder bei Sinnen ist.Hajo Schumacher

Der Spannungsfall ist dafür ein Beispiel. Handlungen, die ohne den Spannungsfall verboten sind, werden mit dem Ausrufen desselbigen erlaubt. Das Land wird in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt, das Militär bereitet sich langsam auf den Ernstfall vor. Der Ernstfall ist in diesem Szenario ein kriegerischer Angriff von Außen.

Bundesrat als Ersatz

Und auch die Notstandsgesetzgebung kennt ihre Grenzen. So ist sie auf maximal sechs Monate pro Kanzlerschaft begrenzt. Außerdem verhindert das Grundgesetz, dass die Regierung oder gar die Kanzlerin oder der Kanzler zu viel Macht allein bekommt. Das hat natürlich auch mit Weimar zu tun.

Philipp Amthor - ist selbst Bundestagsabgeordneter.

ist selbst Bundestagsabgeordneter.
Die Regierung soll zur Not, also zur Abwendung einer Staatskrise, dann auch ohne den Bundestag regieren können, zumindest für eine kurze Zeit.Philipp Amthor

Was damals vorgefallen ist und was das Grundgesetz heute vorsieht, das besprechen Hajo Schumacher und detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz. Als Staatsrechtler ist in dieser Folge wieder Philipp Amthor zu hören.

Grundgesetz-Podcast | Folge 57: Spannungsfall & Notstandsgesetzgebung 33:59

146 Artikel in einem Podcast – „In guter Verfassung„, der Grundgesetz-Podcast.

Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.

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