Grundgesetz-Podcast | Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?

Empfangen, ernennen, beglaubigen, begnadigen

18.07.2019

Welche Aufgaben nimmt der Bundespräsident eigentlich wahr? Das Grundgesetz sieht hierfür bestimmte Regeln vor – und gibt dem höchsten Amt im Staate vor allem einen repräsentativen Charakter.

Repräsentation nach außen

Das Grundgesetz weist allen Verfassungsorganen eine Rolle zu. Welche Aufgaben der Bundespräsident zu erfüllen hat, ist also klar definiert. Das Staatsoberhaupt taucht immer wieder in der Verfassung auf – in manchen Artikeln explizit, in anderen rutscht er quasi hinein. Artikel 59 bis 61 aber geben gezielt über das Wirken des Bundespräsidenten Auskunft.

Hajo Schumacher arbeitet als freier Journalist und Autor. Foto: Annette Hauschild.Da sind wir in der 'Air Force One' mit dem Bundespräsidenten Roman Herzog und seiner Gattin nach Pakistan und so geflogen. Weil der eine Sammelleidenschaft hatte.Hajo Schumacher über eine Auslandsreise von Roman Herzog. 

So ernennt der Bundespräsident zum Beispiel alle Ministerinnen und Minister, alle Beamten und Richterinnen. Er darf auch Begnadigungen aussprechen und schließt außerdem Verträge mit anderen Staaten ab. Gerade der letzte Punkt sorgt gerne für Verwirrung, wird dieses Recht in der Regel der Bundesregierung, genauer der Kanzlerin oder noch dem Außenminister angedacht. Wie also funktioniert die Aufteilung zwischen Regierung und Präsident?

Verstoß gegen das Grundgesetz

Das Instrument der Präsidentenanklage, das sind eher einzelne Buchstaben als Verfassungsrealität. – Philipp Amthor

Hajo Schumacher und detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz schauen sich die Sache einmal genauer an. Um Fragen zu beantworten, ist in dieser Folge der Jurist und Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor mit dabei.


146 Artikel in einem Podcast – „In guter Verfassung„, der Grundgesetz-Podcast.

Gemeinsam mit Hajo Schumacher blättern wir uns durch und fragen Verfassungsexperten, was drin steht und was das für unseren Alltag bedeutet.

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