Man muss schon wissen, wo man suchen muss. Denn die Rechtslage zu sogenannten Targeted Killings, also gezielten Tötungen durch Staaten, ist undurchsichtiger, als man eigentlich annehmen würde. Trotz des sensiblen Themas und der internationalen Bedeutung strategischer Tötungen gibt es kein einheitliches Recht, das die Grenze zwischen legalen und illegalen Tötungen zieht.
Targeted Killings: undurchsichtige Rechtslage
Vielmehr regeln die Staaten ihren Umgang mit solchen Aktionen oft individuell. Zwar gibt es internationale Gesetze, beispielsweise im Völkerrecht. Kontrolle und Umsetzung gestalten sich aber schwierig, meint Rechtsanwalt Achim Doerfer im Gespräch.
Das geht auch weit hinein in den Bereich, in dem es illegal ist. Und das kann auch nicht kontrolliert werden.
Dr. Achim Doerfer, Rechtsanwalt
Durch solche Militärtaktiken hat sich die Kriegsführung stark verändert. Es gibt seltener direkte Konfrontationen zweier Armeen, stattdessen töten die Staaten mittlerweile teils tausende Kilometer entfernt. Für mehr Infos: Über diese neue asymmetrische Kriegsführung haben wir im Podcast „Zurück zum Thema“ kürzlich erst genauer gesprochen.
Und in Deutschland?
Hinzu kommt noch das moralische Dilemma solcher gezielten Tötungen, bei der oft Leben gegeneinander abgewogen werden. Das ist auch der Fall, wenn es sich um nationale Fälle handelt. Rechtlich ist das aber etwas eindeutiger geregelt. In Deutschland denkt man da zu allererst an den „finalen Rettungsschuss“, der durch Polizisten eingesetzt werden kann. Zum Beispiel, um Dritte oder auch sich selbst zu schützen.
Über internationale und auch nationale Lösungsansätze spricht detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz mit dem Rechtsphilosophen Achim Doerfer.