Antritt wird präsentiert von ROSE – die Bike-Experten
„Antritt“ präsentiert von ROSE – die Bike-Experten
Der Volksentscheid Fahrrad hat Berlins Politik in den letzten Monaten und Jahren ordentlich aufgemischt: Mit dem Ziel, ein Radgesesetz durchzusetzen, haben die Initiatoren die Berliner Regierung ganz schon unter Druck gesetzt. Für ihre zehn Ziele haben sie überwältigenden Zuspruch erhalten. In kurzer Zeit haben knapp 100.000 Menschen die Forderung unterschrieben. Damit hat die Initiative die ersten Hürden zu einem Volksentscheid genommen.
Inzwischen hat ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei die große Koalition abgelöst. Die für die Grünen im Senat sitzende Verkehrssenatorin Regine Günther will die Forderungen des Volksentscheid Fahrrad in ein Radgesetz einfließen lassen.
Kritik am Radgesetz
Doch inzwischen gibt es vom Volksentscheid Fahrrad deutliche Kritik: Die Aktivisten sind mit der Geschwindigkeit, in der das Thema angegangen wird, nicht zufrieden. Eigentlich sollte bereits Ende Juni 2017 ein Gesetzentwurf vorliegen. Dieser Termin ist allerdings nicht eingehalten worden.
Über den aktuellen Stand auf dem Weg zu einem Berliner Radgesetz haben wir mit Kerstin Stark vom Volksentscheid Fahrrad gesprochen.
