Grundrente: Aller guten Dinge sind drei
Wer gearbeitet hat, soll im Alter mehr zum Leben haben als die Grundsicherung. Mit der Grundrente hat die Große Koalition umgesetzt, was auf dem Papier schon lange feststeht. Menschen, die 35 Jahre lang als Geringverdiener gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, bekommen ab 2021 einen Zuschlag auf ihre Rentenansprüche. Sie werden dadurch so gestellt, als hätten sie 35 Jahre lang 80 Prozent des Mindestlohns verdient.
Damit will die Große Koalition Altersarmut bekämpfen. Darauf hatten sich Union und SPD schon im Koalitionsvertrag geeinigt, die damalige Formulierung hat aber für viel Streit gesorgt. Jetzt ist die Idee im dritten Anlauf umgesetzt worden. Der Knackpunkt: Wie bestimmt wird, wer wie viel bekommt. Während die SPD eine Rentenreform ohne Prüfung einführen wollte, forderte die CDU eine Bedürftigkeitsprüfung. Als Kompromiss ist die Einkommensprüfung herausgekommen.
Die beste Perspektive zur Vermeidung von Altersarmut ist die Beschäftigung und im zweiten Schritt die Frage, wie hoch die Löhne sind. Über die Mindestlohn-Untergrenze ist es dann Aufgabe der Tarifparteien, die Löhne so zu setzen, dass man davon auch im Alter gut leben kann. – Maximilian Stockhausen, Wirtschaftswissenschaftler für öffentliche Finanzen, Umverteilung und soziale Sicherumg am Institut der deutschen Wirtschaft Köln
Knauserig oder zielorientiert?
Die Einkommensprüfung bedeutet, dass der Anspruch auf die Grundrente auf dem eigenen zu versteuernden Einkommen und dem des Partners basiert. Außerdem fließen Kapital- und andere Einkünfte in die Berechnung ein, beispielsweise aus Mieteinnahmen. Damit erreicht die Grundrente voraussichtlich rund 1,5 Millionen Menschen, vier von fünf sollen Frauen sein.
An der Grundrente haben Kritiker schon die Große Koalition zerbrechen sehen. Jetzt feiern CDU und SPD ihren Kompromiss als Koalitions-Retter, auch wenn der Bundestag im kommenden Jahr erst noch zustimmen muss.
Ob die Grundrente tatsächlich die Menschen erreicht, die sie benötigen, und ob sie überhaupt das richtige Instrument ist, um Altersarmut zu bekämpfen, darüber spricht detektor.fm-Moderator Christian Bollert mit Maximilian Stockhausen vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln.
Redaktion: Nadja Häse
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