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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer schlägt vor, eine Sicherheitszone in Nordsyrien einzurichten. Wie die genau aussehen soll, ist allerdings unklar. Foto: Axel Schmidt | AFP
Bild: Axel Schmidt | AFP

Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß

„AKK geht es nicht nur um Profilierung“

Seit Erdogans Militäroffensive ist die Lage in Syrien komplizierter als je zuvor. Nun macht Verteidigungsministerin AKK einen Vorschlag, der ungewöhnlich für die deutsche Außenpolitik ist: die Schaffung einer Sicherheitszone in Nordsyrien.

Lage in Syrien vertrackter als je zuvor

Der Bürgerkrieg in Syrien ist wohl einer der kompliziertesten Konflikte der Gegenwart – auch für die deutsche Außenpolitik. Seit einigen Wochen ist die Situation noch vertrackter als zuvor: Der Abzug der US-Truppen hat der Türkei den Einmarsch in den Norden Syriens ermöglicht. Dort kämpft die kurdische YPG um ihre Autonomie.

Der türkische Staatschef Erdogan bezeichnet die YPG als Terroristen – für den Westen war die kurdische Miliz der wichtigste Verbündete im Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Doch Erdogan zu bremsen fällt schwer: Auch, weil der türkische Premier droht, syrischen Flüchtlingen den Weg nach Europa frei zu machen, sollte der Westen seine Militäroffensive als Invasion bezeichnen.

Wie es dann weitergehen soll, scheint keiner so genau zu wissen. Einen Vorschlag hat nun die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer gewagt: Am Montagabend hat sie in einem Fernsehinterview die Einrichtung einer international kontrollierten Schutzzone vorgeschlagen.

Für ihren Vorschlag ist AKK auf die Unterstützung von Russland, der Türkei, aber auch den USA angewiesen. – Gunther Hellmann, Politikwissenschaftler

Die neue Außenpolitik Deutschlands

So ein gewagter Vorstoß ist ungewohnt für die deutsche Außenpolitik. Doch seit die USA zu ihrer Rolle als Ordnungsmacht auf Abstand gehen, wird über die weltpolitische Verantwortung Europas und auch Deutschlands viel diskutiert.

Andererseits ist AKK potenzielle Kanzlerkandidatin, hat aber innenpolitisch schwer zu kämpfen. Und zwar selbst innerhalb ihrer Partei, wie jüngst auf dem Deutschlandtag der Jungen Union zu beobachten war. Doch Politikwissenschaftler Gunther Hellmann glaubt nicht, dass es der CDU-Chefin nur um Profilierung geht. Er forscht an der Goethe-Universität Frankfurt über deutsche Außenpolitik und wie sich diese in den letzten Jahren verändert hat.

Über diese Entwicklungen, wie eine mögliche Schutzzone in Syrien aussehen könnte und welche Interessen es dabei zu beachten gilt, darüber spricht detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit dem Politikwissenschaftler und Experten für deutsche Außenpolitik Gunther Hellmann.

Redaktion: Liam Pape und Dominik Lenze 


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