Rücktritt der Schattenregierung in Libyen

Ein kleines Fünkchen Hoffnung

06.04.2016

Libyen befindet sich in einer Phase der Instabiltät und Unruhe. Seit der Absetzung des langjährigen Diktators Muammar al-Gaddafi kämpfen zwei Regierungen, zahlreiche Milizen und der sogenannte Islamische Staat um die Vorherrschaft im Land. Nun hat die konkurrierende Schattenregierung ihren Rücktritt erklärt. Ein Anlass zur Hoffnung?

Im Dezember 2010 hat der Arabische Frühling Nordafrika und den Nahen Osten erschüttert. Ausgehend von der Jasminrevolution in Tunesien ist es in zahlreichen arabisch geprägten Staaten zu Unruhen gekommen. Im Februar 2011 schwappte die Welle auch nach Libyen über und es kam zu Massenprotesten, die gewaltsam niedergeschlagen wurden. Die Lage eskalierte und mündete schließlich in einen Bürgerkrieg.

Zwei Bürgerkriege in einem Jahrzehnt

Mit der Resolution 1973 haben sich im März auch die Vereinten Nationen in den Konflikt eingeschaltet. Auch dank ihrer Hilfe konnten die Aufständischen zunehmend die Kontrolle über das Land erringen. Mit der Einnahme der Hauptstadt Tripolis fand die über Jahrzehnte dauernde Diktatur von Muammar al-Gaddafi ihr Ende. Die kommenden Jahre sind von Unruhen, Gewalt und Instabilität geprägt, die im Mai 2014 in einem zweiten Bürgerkrieg gipfelten.

Seit dem Sturz Gaddafis ist Libyen zu einem absolut gescheiterten Staat geworden. – Günter Meyer, Leiter des Zentrums für Forschung zur Arabischen Welt in Mainz

Ein Land, zwei Regierungen

Im Zuge dessen haben zwei Regierungen die Herrschaft über Libyen beansprucht. Während im Osten des Landes eine international anerkannte Einheitsregierung sitzt, dominiert im Westen eine islamistisch geprägte Schattenregierung.

Doch nun scheint das gewalttätige Tauziehen zwischen diesen beiden Akteuren beendet, die Schattenregierung hat ihren Rücktritt erklärt, um das „Blutvergießen und die Spaltung“ des Landes zu beenden. Die Einheitsregierung sieht sich nun als alleinige Exekutive Libyens und hat in einem Erlass bereits alle Ministerien und Behörden dazu aufgefordert, sich ihnen unterzustellen.

Bedrohung durch den Islamischen Staat

Neben der Integration der zahlreichen Milizen und der Anhänger der Schattenregierung dürfte aber auch die gewaltsame Ausbreitung des sogenannten Islamischen Staates das Land weiterhin in Atem halten. Bereits im vergangenen Dezember schilderte die Journalistin Julia Gerlach auf detektor.fm die zunehmende Bedrohung durch den IS. Die islamistischen Terroristen haben bislang stark von der Zerrissenheit des Landes profitiert und kontrollieren große Landstriche entlang der Mittelmeerküste.

Dennoch scheint der Rücktritt der Schattenregierung ein erster Schritt in Richtung eines geeinten und befriedeten Libyens zu sein. Diesen Eindruck teilt auch Günter Meyer im Interview mit detektor.fm-Moderatorin Maj Schweigler. Er leitet das Zentrum für Forschung zur Arabischen Welt an der Uni Mainz.

Günter MeyerDie Zukunftsperspektive momentan ist, trotz aller Skepsis, durchaus durch positive Ansätze gekennzeichnet.Günter Meyerleitet das Zentrum für Forschung zur Arabischen Welt an der Uni Mainz. 

Redaktion: Markus Vorreyer