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Was wichtig wird | Koalitionsverhandlungen

Wie geht’s weiter in Thüringen?

Schon am frühen Sonntagabend zeichnete sich ab, dass die Koalitionsverhandlungen nach den Landtagswahlen in Thüringen schwierig werden. Denn die Rot-Rot-Grüne-Mehrheit ist erstmal passé. Wie geht’s also weiter im Freistaat?

Keine Regierungsmehrheit für niemanden – und die AfD im Rücken. So oder so ähnlich kann man das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen zusammenfassen. Obwohl Ministerpräsident Bodo Ramelow und seine Linkspartei erstmals stärkste Kraft in einem Bundesland wurden, reichte es am Ende nicht zur erneuten rot-rot-grünen Mehrheit.

Will Ramelow aber weiter im gewohnten Umfeld regieren, müsste er in eine Minderheitsregierung treten. Heute trifft nun Rot-Rot-Grün erstmals nach der Wahl zusammen, um über das weitere Vorgehen zu verhandeln.

Minderheitsregierung, Rot-Schwarz?

Doch eine Minderheitsregierung wäre nicht unumstritten. Schon nach der Landtagswahl in Sachsen hat Rainer Haselhoff, CDU-Ministerpräsident Sachsen-Anhalts, seinen sächsischen Amtskollegen davor gewarnt. Von einer Minderheitsregierung würde lediglich die AfD profitieren, so Haselhoff damals.

Der Erfolg der AfD hängt eher von tieferliegenden gesellschaftlichen und politischen Faktoren ab als davon, welche Partei gerade regiert.  –Malene Gürgen, taz

Eine andere Möglichkeit, die schon unmittelbar nach dem Wahlergebnis für Aufsehen gesorgt hat: eine Koalition aus Linken und CDU. Die beiden Parteien liegen nicht nur politisch weit auseinander, bisher mangelt es auch an der Bereitschaft der CDU auf Bundesebene.

Für die Linkspartei ist die Minderheitsregierung wahrscheinlich die attraktivere Option.Malene Gürgen

Wie also geht’s weiter in Thüringen? Darüber hat sich detektor.fm-Moderator Philipp Weimar mit Malene Gürgen von der taz unterhalten.


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