Die Rolle des EU-Parlaments
Die Europawahl im Mai 2019 verursachte hitzige Diskussionen. Denn nach ihrem Ende gab es keine Mehrheit für einen Spitzenkandidaten der Parteien im EU-Parlament. So wurde Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin nominiert und ihre Kandidatur als Hinterzimmer-Deal bezeichnet. Das EU-Parlament protestierte, wählte sie aber letztendlich trotzdem. Von der Leyens Kandidaten für die Kommissarsposten stehen nun fest. Die 26 Anwärter und Anwärterinnen müssen sich in Anhörungen dem EU-Parlament stellen. Und das könnte diesmal ganz genau hinschauen:
Es wird auch für Anwärter aus großen Ländern und für politische Mainstream-Leute nicht ganz einfach. Weil das Parlament da natürlich seine Chance sieht, nochmal eine Hauptrolle zu spielen in diesem Kampf um die neue Kommission. – Florian Eder von Politico
Wer wird EU-Kommissarin?
Besonders kritisch könnten einige Bewerber und Bewerberinnen aus Osteuropa geprüft werden. Eine Spesenaffäre gefährdet von der Leyens Kandidaten aus Polen. Zudem läuft gegen das Land seit 2017 ein so genanntes Rechtsstaatsverfahren. Deshalb könnte das EU-Parlament dafür sorgen, dass gleich mehrere Kandidierende ausgetauscht werden müssen. Denn das Parlament kann von der Leyens Kandidaten nur im Paket bestätigen oder ablehnen. E
Wer wird besonders beäugt? Und wie wirkt sich die weltpolitische Lage auf die Arbeit der neuen EU-Kommission aus? Diese Fragen klären Florian Eder von Politico und detektor.fm-Moderator Christian Erll im Gespräch.