Was wichtig wird | von der Leyens Kommission

Arbeitsbeginn verzögert sich

In Brüssel muss die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gerade ihre Kommission zusammen stellen. Eigentlich sollte die Arbeit der Kommission von der Leyens am 1. November starten, das verzögert sich aber nun. Florian Eder von Politico erklärt die Hintergründe.

Brexit

Sylvie Goulard ist ehemalige französische Verteidigungsministerin. Eigentlich sollte sie Teil der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen sein und das Ressort Industrie und Binnenmarkt auf EU-Ebene übernehmen. Doch der zuständige EU-Parlamentsausschuss hat die Wunschkandidatin von der Leyens abgelehnt weil gegen sie Betrugsermittlungen laufen.

Goulard-Gate in der EU-Kommission

In Frankreich hat wohl niemand mit der Ablehnung Goulards gerechnet, meint Florian Eder von Politico Europe.

Da scheint jemand tief getroffen zu sein von der Ablehnung seiner Kandidatin. Und dieser Mann heißt Macron. – Florian Eder, Politico Europe

Emmanuel Macron hat Ursula von der Leyen die Schuld für Goulards Ablehnung gegeben. Es ist aber auch nicht auszuschließen, dass das EU-Parlament Macron selbst abstrafen wollte. Er hatte schließlich die Spitzenkandidaten Manfred Weber und Frans Timmermanns als Kommissionspräsidenten verhindert und Ursula von der Leyen vorgeschlagen, so Florian Eder.

Schwierige inter-institutionelle Zusammenarbeit

Mit der Ablehnung einiger Kandidaten und Kandidatinnen für die EU-Kommission war zu rechnen. Dadurch steht Ursula von der Leyen nicht in einem schlechteren Licht. Allerdings war sie bei der Europawahl nicht als Spitzenkandidatin angetreten, sondern wurde eben von Frankreich vorgeschlagen. Das aktuelle Machtspiel zwischen der EU und Frankreich erschwert nun nicht nur die inter-institutionelle Zusammenarbeit, sondern auch den Start und die Arbeit von Ursula von der Leyen.

BrexitWas die Arbeit [von von der Leyen] in den nächsten Wochen und Monaten und womöglich auch Jahren tatsächlich erschweren wird, oder erschweren könnte, ist dieser Clash mit Frankreich. Und wenn man sich die Reaktionen anguckt von Emmanuel Macron, dann sind die auch so ein bisschen beleidigt.Florian Ederschreibt für Politico in Brüssel. 

Über die Konsequenzen eines verspäteten Starts der EU-Kommission und wie kompliziert die Verhandlungen auf der EU-Ebene sind, hat detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Politico-Redakteur Florian Eder gesprochen.


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