Die KoKo – ein Coup von Schulz?
Die Koalitionsgespräche zwischen Union und SPD beginnen. Martin Schulz hat im Vorfeld die Kooperationskoalition ins Gespräch gebracht. Denn der Parteitag hat zwar den Verhandlungen zu einer großen Koalition zugestimmt, aber auch heftige Bauchschmerzen bei einer Neuauflage des Bündnisses. Die Hoffnung der SPD: mit der KoKo dem starren Korsett einer festen Koalition entfliehen. Stattdessen will sie in gewissen Kernpunkten mit der Union zusammenarbeiten, beispielsweise in europäischen Fragen.
Parallel andere Mehrheiten möglich
So wären in bestimmten Bereichen sogar SPD-Koalitionen gegen die Union möglich. Beispielsweise bei der Frage nach der Abschaffung des §219a. Die Abschaffung oder Reform des Werbeverbots bei Abtreibungen hat Befürworter in fast allen Parteien außer Union und AfD.
Es gibt tatsächlich Vorstöße aus der SPD, die sagen: Tun wir uns zusammen mit der FDP, mit den Linken, mit den Grünen und rütteln mal an diesem Paragrafen. -Amna Franzke, Redakteurin bei die tageszeitung.
Umgekehrt baggert die AfD auch an allen Parteien rechts der Mitte. Beim Familiennachzug hätte sie mit Teilen aus CDU/CSU und FDP Überschneidungen.
Union reserviert
Die Unionspolitiker sind von Schulz Vorschlag nicht begeistert. Deswegen bestehen Zweifel, ob CDU und CSU das dulden würden.
Der Gegenwind aus der Union ist relativ groß. Und man kann sich fragen, ob dieses offene Beziehungsmodell – irgendwie regieren und irgendwie opponieren – wahrscheinlich ist. – Amna Franzke
Ein Kooperationsmodell könnte aber beim Haushalt wenigstens stabiler sein als eine Minderheitsregierung. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet mit langwierigen Gesprächen bis Mai. Bei den Entscheidungen, die bis dahin anstehen, könne man die Kooperationskultur schon mal üben.
Welche Chancen und welche Risiken hat die KoKo? detektor.fm-Moderator Christian Erll im Gespräch mit Amna Franzke von taz. die tageszeitung.
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