Bürgergeld statt Hartz IV
Hartz IV ist bald Geschichte. Denn die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen, Hartz IV durch das neue Bürgergeld zu ersetzen. Das Bundeskabinett hat dem Gesetzesentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bereits grünes Licht gegeben, nun müssen noch Bundestag und Bundesrat darüber beraten. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass die Regelsätze erhöht werden, außerdem soll es eine Weiterbildungsprämie geben und weniger strenge Auflagen.
Hoher Verwaltungsaufwand
Pünktlich zum 1. Januar 2023 soll das Bürgergeld also Hartz IV ersetzen, so haben es Arbeitsminister Hubertus Heil und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt. Die Bundesagentur für Arbeit allerdings hält diesen Termin für nicht realisierbar, denn die Reform ist mit erheblichem Aufwand verbunden. In einer Stellungnahme der Bundesagentur wird deshalb dafür plädiert, das Bürgergeld erst zum 1. Juli 2023 einzuführen.
Wie schnell kommt das Bürgergeld also wirklich? Und welche administrativen Hürden gibt es noch zu beseitigen? Darüber hat detektor.fm-Moderatorin Marie Jainta mit Michael Opielka gesprochen. Er ist Professor für Sozialpolitik an der Ernst-Abbe-Hochschule Jena.
Was das Bürgergeld bringt und ob dadurch ein System nur einen neuen Namen bekommt oder sich die Situation für Sozialhilfeempfänger und – empfängerinnen tatsächlich verbessert, das könnt ihr in dieser Folge von „Zurück zum Thema“ nachhören.