Klausurtagung der FDP – Galgenfrist für Westerwelle?

30.08.2011

Bei der Klausurtagung der FDP wird auch die Personalie Westerwelle diskutiert werden. Auch wenn erklärt wurde, dass die Vertrauensfrage nicht kommt. Eine Analyse.

Wird Westerwelle bis zum Ende der Legislaturperiode als Außenminister im Amt bleiben? Foto: © Daniel Maurer / ddp

Die FDP-Bundestagsfraktion ist am Nachmittag zu einer dreitägigen Klausur im rheinländischen Bensberg zusammen gekommen. Westerwelle ist zwar nicht eigentliches Thema, aber dabei. Und es hatte schon geheißen, er wolle dort die Vertrauensfrage stellen. Das wurde dann dementiert. Das Vertrauen sei auch so da.

über die Zukunft von Außenminister Guido Westerwelle.Prof. Jürgen Dittbernerüber die Zukunft von Außenminister Guido Westerwelle. 

Die FDP kommt nicht zur Ruhe, und Guido Westerwelle erst recht nicht. Der ehemalige Parteichef sieht sich jetzt auch Forderungen ausgesetzt, er solle doch bitteschön auch seinen Hut als Bundesaußenminister nehmen. Beim Thema Libyen hat er mit seiner Einschätzung der Lage daneben gelegen. Letzten Endes war es doch richtig, militärisch vorzugehen und nicht nur mit Sanktionen. Frankreichs Strategie ging auf, Deutschlands nicht. Und damit stand Westerwelle ziemlich doof da.

Seit einigen Tagen wird wieder heftig über einen Rücktritt von Westerwelle spekuliert. Und es stellt sich schon die Frage, wie lang er sich noch halten kann

Wir haben darüber mit Prof. Jürgen Dittberner gesprochen, Politikwissenschaftler und Parteienforscher sowie Vorsitzender der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf in Berlin. Seine Einschätzung der Lage hören Sie hier.