Wirtschaft Arbeit jetzt. Ein detektor.fm Podcast in Kooperation mit Clockodu, der digitalen Arbeits- und Projektzeiterfassung für mehr Klarheit über Projekte, Ressourcen und Budgets. In den letzten Episoden ging es um Kündigungen, Arbeitszeit und zuletzt auch um das Homeoffice. Willkommen zu einer neuen Episode von Wirtschaft Arbeit jetzt. Heute schauen wir in diesem Podcast auf ein Thema, das besonders viele junge Beschäftigte betrifft: befristete Arbeitsverträge. Für Unternehmen sind sie oft ein Instrument der Flexibilität; für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sie auch Unsicherheit bedeuten. Gleichzeitig gehören Befristungen längst zum Alltag vieler Branchen. Was steckt rechtlich dahinter und wo liegen die Grenzen? Darüber spreche ich mit unserer Arbeitsrechtlerin Annett Weber.
Annett, hallo!
Hallo, Claudius!
Annett, gibt es einen zentralen Grund, warum Unternehmen gefühlt relativ häufig befristete Arbeitsverträge nutzen?
Ja, Unternehmen nutzen das Instrument der Befristung häufig, weil ein vorübergehender Beschäftigungsbedarf besteht, aus verschiedenen Gründen, aber auch eindeutig zur Erprobung, ob es eben passt. Jetzt habe ich Unternehmen gesagt, und wenn ich so die letzten Jahre Revue passieren lasse, sind es nicht nur Unternehmen. Es ist, glaube ich, auch gerade im Wissenschaftsbereich bei den Hochschulen und Universitäten. Befristungen waren so ein großes Diskussionsthema, oder?
Naja, im Wissenschaftsbereich arbeitet man ja häufig projektbezogen. Es gibt die Thematik, dass bestimmte Projekte gefördert werden. Es ist unklar, ob eben für andere Zeiträume Förderungen oder Fördermittel vorliegen. Insofern wird da das Instrument der Befristung doch sehr häufig genutzt. Das heißt, ich weiß im Prinzip nur, ich habe ein Budget für zwei Jahre und danach geht es nicht weiter. Und das ist dann am Ende auch der Grund für die Befristung.
Genau. Welche gesetzlichen Grenzen gibt es denn für solche Befristungen? Denn es bedeutet ja schon auch für mich eine Unsicherheit, wenn ich weiß, okay, nächstes Jahr oder in zwei Jahren ist es zu Ende und wird es dann nochmal verlängert oder nicht? Also kann ich ja schon nachvollziehen, man möchte ja eigentlich am liebsten unbefristet beschäftigt sein, zumindest aus Sicherheitsgedanken heraus.
Ja, absolut. Also aus Arbeitnehmersicht ist natürlich das unbefristete Arbeitsverhältnis immer die bessere Variante, weil man dann eben auch im vollen Kündigungsschutz ist. Ja, und man muss dann unterscheiden zwischen sachgrundloser Befristung und Befristung mit Sachgrund. Bei der sachgrundlosen Befristung ist der Arbeitgeber berechtigt, ein Arbeitsverhältnis bis zu einem Zeitraum von maximal zwei Jahren sachgrundlos zu befristen. Er muss jetzt nicht gleich zwei Jahre vereinbaren; es ist eben bloß die maximale Zeit für die Laufzeit eines sachgrundlosen befristeten Vertrages. Innerhalb dieser Zeit kann der Arbeitgeber das bis zu dreimal verlängern. Einzige Voraussetzung ist nur, dass der Arbeitnehmer nicht schon vorher bei dem Arbeitgeber in irgendeiner Form beschäftigt gewesen sein darf. Das heißt, ich schließe jetzt mit dir einen Vertrag und sage, du arbeitest jetzt ein halbes Jahr für mich und dann nochmal ein halbes Jahr und dann nochmal ein Jahr, und dann sind die zwei Jahre um. Ich musste aber nie sagen, warum du nur mit einem Enddatum bei mir angestellt bist.
Genau, das ist das Grundprinzip der sachgrundlosen Befristung. In der Regel sprechen die Parteien aber über Gründe für die Befristung. Meistens ist es ja dann doch ein Mittel zur Erprobung, weil die Probezeit oder die Wartezeit nach dem Gesetz, bis du den vollen Kündigungsschutz genießt, beträgt ja nur sechs Monate. Ich sage bewusst nur, weil sechs Monate doch ziemlich schnell rum sein können, und der Arbeitgeber dann häufig noch nicht genau weiß, ist der Arbeitnehmer wirklich die Person, die für den Bereich oder für die Position am besten geeignet ist. Häufig ist ja innerhalb der sechs Monate gerade mal so die Einarbeitung erfolgt, und in dem Zusammenhang bietet eben die Möglichkeit der Befristung doch eine ganz gute Alternative dazu.
Und was ist denn dann sozusagen eine Befristung mit Sachgrund? Oder anders gefragt: Welche Gründe darf es dann geben? Gibt es auch Gründe, die nicht funktionieren?
Also es gibt Sachgründe, die im Gesetz geregelt sind. Der eine Befristungsgrund ist ein vorübergehender Mehrbedarf. Der kann zum Beispiel bestehen, wenn du ein Projekt umsetzen möchtest, das wirklich nur einen bestimmten Zeitraum dauert. Und wenn jetzt schon klar ist, dass nach Beendigung des Projektes der Bedarf an dieser Arbeitskraft wegfällt. Das kann zum Beispiel auch sein, wenn ein Mitarbeiter in Elternzeit geht. Dann hast du auch den vorübergehenden Mehrbedarf. Das ist eigentlich der Klassiker unter den Sachgrundbefristungen. In wenigen Fällen geht die Befristung sogar vom Arbeitnehmer aus. Der sagt, ich studiere gerade meine Themen, mache gerade eine Ausbildung und die beende ich dann und dann und würde halt gerne den Arbeitsvertrag daher bis zu dem Zeitpunkt befristen wollen, weil ich mich danach umorientieren werde. Wenn das eben schon klar ist, dann ist auch das ein gängiger Befristungsgrund.
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Arbeitnehmerbelange sind da vielleicht gar kein schlechter Stichpunkt. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt ändert sich ja immer wieder, aber gerade aktuell ist es ja schon auch wieder so, dass es nicht mehr so ist, dass man direkt überall einen Job findet. Es gab ja jetzt eine ganze Zeit, wo ich, ich sage das jetzt übertrieben, man konnte sich fast schon aussuchen, wo man arbeitet. War dann in dieser Zeit Befristung gar kein Thema mehr, weil die Arbeitgeber eigentlich auch sagen: Naja, bevor ich jetzt niemanden kriege, also befristet ist ja unattraktiv dann in so einem Zusammenhang, oder?
Ja, also das kann tatsächlich eine große Rolle spielen. Es gibt immer wieder Arbeitgeber, die sagen: Ich kann keine befristeten Verträge anbieten, weil ich dann eben keinen entsprechenden Arbeitnehmer finde. Genau das, was du sagst. Wenn der Arbeitsmarkt aus Sicht der Arbeitnehmer wieder angespannter wird, dann ist es für den Arbeitgeber natürlich auch wieder viel einfacher, auch befristete Verträge zu verhandeln. Am Ende ist es eine Verhandlungssache zwischen den Arbeitsvertragsparteien.
Gibt es denn auch die Möglichkeit, dass aus einem befristeten Arbeitsverhältnis irgendwann automatisch ein unbefristeter Vertrag werden kann?
Ja, die Möglichkeit ist, dass man nach dem Befristungsende hinaus arbeitet und der Arbeitgeber das weiß und dem nicht widerspricht. Dann sagt die Rechtsprechung, dass dann automatisch durch die geduldete Weiterarbeit ein unbefristetes Arbeitsverhältnis entsteht.
Und passiert das auch? Ich habe im Hinterkopf, aber das ist auch nur so Halbwissen. Ich glaube, das war auch in der Wissenschaft, dass wenn man öfter hintereinander einen befristeten Arbeitsvertrag hatte, hatte man irgendwann auch Anspruch oder gab es die Möglichkeit, dass man Anspruch hat auf eine unbefristete Beschäftigung? Oder habe ich zu viel Social Media geguckt?
Nein, also du sprichst das Thema unzulässige Kettenbefristung an. Das betrifft die befristeten Arbeitsverträge mit Sachgrund. In bestimmten Bereichen kann das ein Problem werden. Also es gibt in der Rechtsprechung keine klare Grenze für eine Kettenbefristung. Sie darf dann in der Rechtsprechung nicht ausgelegt werden. Es gibt einen weichen Rechtsbegriff, der dann ausgelegt werden muss. Und da müssen dann eben die Umstände des Einzelfalls betrachtet werden, ob eben hier tatsächlich eine unzulässige Ausnutzung des Arbeitnehmers vorliegt zulasten seiner Interessen. Und dann kann es passieren, dass eine entsprechende Entfristungsklage erfolgreich wäre. Das heißt, das ist am Ende dann aber so, wie du das sagst, immer eine Einzelfallentscheidung. Das heißt, in meinem individuellen Fall immer zu prüfen.
Genau. Und der Arbeitnehmer müsste halt auch selber tätig werden. Also er müsste dann eine Entfristungsklage einreichen, damit das überhaupt in die Prüfung kommt. Ansonsten passiert da jetzt automatisch erst mal nichts.
Aus deiner Erfahrung: Wann funktionieren befristete Verträge als Einstieg und wann oder warum werden sie problematisch oder können sie problematisch werden?
Na, ich glaube, der Hauptgrund für die Problematik ist natürlich die Unsicherheit des Arbeitnehmers. Auf der anderen Seite steht das Interesse des Arbeitgebers an der längeren Erprobungsphase. Ich glaube, das sind Interessen, die sich schon durchaus auch die Waage halten. Und ob jetzt da Konflikte dadurch entstehen, ist wahrscheinlich auch mit sehr davon abhängig, wie transparent das kommuniziert wird. Also gar nicht so sehr eine Vertragssache, sondern wirklich diese Sache, wie man darüber redet, gemeinsam und welche Perspektive man zusammen sieht.
Ja, absolut. Wenn der Arbeitnehmer ein Verständnis dafür entwickeln kann, warum der Arbeitgeber sich für einen befristeten Vertrag entscheidet, dann glaube ich, sind die Konflikte nicht so groß, wie wenn darüber nicht klar gesprochen wird.
Befristungen zeigen deutlich, wie sich Arbeitsmärkte verändern. Sie können Chancen eröffnen, werfen aber auch Fragen nach Sicherheit und Planung auf. Vielleicht ist genau das eine der großen Fragen moderner Arbeit: Wie viel Flexibilität brauchen Unternehmen und wie viel Sicherheit brauchen die Menschen? Wenn euch dieser Podcast begleitet hat, im Auto, beim Spaziergang oder auf dem Weg zur Arbeit, dann folgt Wirtschaft Arbeit jetzt einfach in eurer Podcast-App. Dann hören wir uns auch in den nächsten Folgen wieder. Und ich sage: Annett, vielen herzlichen Dank für das Gespräch heute!
Sehr gern.
Wirtschaft Arbeit jetzt. Ein detektor.fm Podcast in Kooperation mit Clockodu, der digitalen Arbeits- und Projektzeiterfassung für mehr Klarheit über Projekte, Ressourcen und Budgets.
