Situation der Vereine und Verbände in Sachsen-Anhalt
Für viele Vereine und Verbände wird sich in Sachsen-Anhalt ganz konkret die Frage stellen: Nehmen wir noch Landesmittel? Können wir unsere Miete noch bezahlen und den Kollegen oder die Kolleginnen? Oder geben wir das auf? Es kommt eben jetzt einfach wirklich darauf an, wie man im Konkreten dann auch den Widerstand organisiert. Das sagt Timo Reinfrank von der Amadeu Antonio Stiftung mit Blick auf die Situation von Vereinen, Projekten und Initiativen in Sachsen-Anhalt und darüber hinaus.
Wir haben ja schon vor der Wahl darüber gesprochen, dass die Sorge vieler Demokratieprojekte und Vereine, die sich in ganz Sachsen-Anhalt für Kunst und Kultur und Gemeinschaft einsetzen, zunehmend größer wird. Nach der Wahl hat das Ganze natürlich nochmal eine ganz neue Dimension, vor allem für die Projekte, deren inhaltliche Arbeit von der AfD ja schon als vermeintlich nicht neutral markiert wurde, die sich vielleicht sogar öffentlich gegen die AfD positioniert haben. Viele dieser Projekte sind durch Landesmittel gefördert und von diesen abhängig und damit natürlich auch sehr verletzlich, wenn es um die Kürzung geht.
Und das ist nicht nur eine bloße Theorie. Das steht genauso im AfD-Wahlprogramm. Die Rede ist da zum Beispiel von einer neuen patriotischen Kulturpolitik. Klar ist: Große Teile der engagierten Zivilgesellschaft, Demokratieprojekte und Kulturvereine in Sachsen-Anhalt sehen sich in Gefahr. Neben drohenden finanziellen Einschränkungen haben Engagierte auch jetzt schon mit Anfeindungen zu kämpfen. Trotzdem kämpfen die meisten für ihre Zukunft.
Fragen zur Zukunft der Zivilgesellschaft
Aber wie genau machen die das eigentlich? Wie kann eine alternative Finanzierung gelingen? Wie können Vereine resilienter gegen Angriffe werden und warum braucht es dazu vielleicht auch neue Verbündete? Kurz: Wie will sich die Zivilgesellschaft retten? Darüber sprechen wir heute bei Dazwischen.
Bevor wir aber damit loslegen, habe ich eine ganz kurze Frage zu einem anderen Thema an dich. Und zwar: Wie bist du heute eigentlich zur Aufzeichnung gekommen und wie lief das so für dich? Ich wohne ja nicht so weit weg von unserem Studio, also bin ich mit dem Fahrrad gekommen. Das ist eigentlich entspannt, bis auf immer an einer Stelle. Da muss ich nämlich über die Tschechosche Straße. Und da stehen ja so wahnsinnig viele Autos. Dann kommt die Straßenbahn und es gibt jetzt aus der Autofahrerperspektive, ich fahre ja auch oft Auto, über die Straße, ist es noch nice, dass es nicht ganz so viele Ampeln gibt.
Aber wenn man dort so über den, da wo diese ganzen Geschäfte sind, rauskommt und einfach über die Straße will, steht man mit dem Rad ewig, wenn man einfach nicht rüberkommt. Dann ärgere ich mich jedes Mal, dass es keine bessere Lösung gibt. Also wer jetzt Fuß oder Fahrrad dort unterwegs ist, es ist einfach ätzend.
Mobilität in Sachsen-Anhalt
Da hast du ja schon so ein Spannungsfeld aufgemacht, nämlich so Fußgänger, Fahrradfahrer, Autos – alle haben so ein bisschen verschiedene Bedürfnisse. Wir haben uns ja in der letzten Folge mit dem Thema Mobilität der Zukunft beschäftigt und im Newsletter hat Christian dazu auch eine Frage gestellt. Und zwar, wo aus der Sicht unserer Abonnentinnen und Abonnenten in Sachsen-Anhalt die größten Probleme in Sachen Mobilität bestehen.
Ja, und was ist das Ergebnis? Ich könnte mir ja vorstellen, dass die Perspektive vielleicht ein bisschen anders ist als meine, weil ich ja so eine Großstadt-Leipzig-Brille jetzt irgendwie habe. Ja, wir haben ja schon gemutmaßt oder zumindest war das ja auch Teil unserer Folge, dass die wenigsten jetzt große Probleme sehen bei der Infrastruktur für Autos. Das läuft ja in Deutschland ehrlich gesagt doch meistens relativ gut. Immerhin ein Drittel sagt aber, bei Wegen für Fahrrad und Fußverkehr, da hapert’s. Da könntest du dich jetzt wahrscheinlich so ein bisschen anschließen mit deiner Geschichte.
Und über 60 Prozent sehen die größten Probleme tatsächlich beim öffentlichen Nahverkehr. Und zu diesem Thema haben wir kurz vor der Veröffentlichung der Folge zur Mobilität auch eine E-Mail von Lilli bekommen. Die ist neu in Sachsen-Anhalt und schreibt: Ich wohne in einem kleinen 40-Seelen-Dorf im Burgenlandkreis, in dem es recht idyllisch zugeht, mit normalem Dorfalltag, mit keinerlei Infrastruktur oder angemessenem Anschluss an öffentlichen Nahverkehr. Eine Strecke, für die man mit dem Auto 30 Minuten benötigt, verlangt nahezu drei Stunden mit Bus und Bahn. Und das trotz neuerlichem Rufbus-System, was deutlich ausbaufähig ist.
Die letzten sieben Kilometer sind eher abenteuerlich zu bestreiten. Es wäre toll, hier mal thematisch reinzugehen. Also erstmal: Lilli, vielen, vielen Dank für diese Nachricht. Das klingt auch sehr zutreffend. Wir fühlen es auf jeden Fall. Es tut uns auch leid, dass du damit zu kämpfen hast.
Nahverkehr in Sachsen-Anhalt
Wir haben ja lustigerweise das Thema dann direkt angerissen und auch schon versprochen, dass wir uns selbst noch mal für euch in die Bresche werfen und den Nahverkehr in Sachsen-Anhalt testen. Vielleicht verraten wir euch da am Ende der Folge noch ein bisschen mehr dazu. Auf jeden Fall: Vielen, vielen Dank für diese E-Mail.
Und auch wenn ihr Themenideen habt oder etwas anderes loswerden wollt – Lob, Kritik, einen Lieblingsort oder – dann schreibt uns eine Mail wie Lilli an dazwischen@detektor.fm oder gern auch einfach eine WhatsApp. Die Nummer findet ihr wie immer in den Shownotes. Und wenn ihr ganz direkt mit uns mitdiskutieren wollt, dann kommt auch am 17. November zu unserer Live-Veranstaltung in Magdeburg. Gemeinsam mit dem Tagesspiegel und Spitzenpolitikern und Politikerinnen, Akteuren aus der Zivilgesellschaft und natürlich auch euch wollen wir besprechen: Wie geht es denn jetzt eigentlich weiter mit Sachsen-Anhalt? Die Anmeldung dazu ist kostenlos. Alle Informationen findet ihr wie immer in den Shownotes.
Ja, und wir freuen uns, euch dort zu sehen. Gut, zwei Monate ist die Landtagswahl jetzt her. Seitdem war Bad Sachsen-Anhalt, ich würde sagen, in so einem Zustand der Ungewissheit. Alles läuft im Großen und Ganzen einfach weiter wie bisher, denn es wurde ja noch keine Regierung, keine neue Regierung gebildet. Die alte übernimmt ja weiter geschäftsführend die Geschäfte.
Politische Unsicherheit und Zivilgesellschaft
Und gleichzeitig bleibt da aber einfach eine große Unsicherheit, wie es eben politisch weitergeht. Und die Spaltung vertieft sich zwischen denjenigen, die die AfD gewählt haben, und denjenigen, die die Aussicht auf einen vermutlich bald Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund und eine AfD-Regierung einfach sehr große Angst macht. In diesen Zeiten sind engagierte Menschen ganz besonders wichtig. Darüber haben wir ja schon mal eine ganze Folge gemacht und dabei auch festgestellt, auch in Sachsen-Anhalt gibt es ganz viele Einzelpersonen, Projekte, Initiativen und Vereine, die sich für Begegnungen, ein besseres Miteinander, Kultur und auch Demokratie einsetzen.
Diese Projekte sind auch wichtig, um eben dieser Spaltung der Gesellschaft etwas entgegenzusetzen und Menschen eben auch wieder zusammenzubringen. Davon ist jedenfalls Sarah Teger, Leiterin des Literaturhauses Magdeburg und Sprecherin vom Verein Kultur ist Vielfalt und Heimat, überzeugt. Ich glaube, viele Menschen fühlen sich einfach nicht gehört, nicht wahrgenommen. Und diese Menschen müssen wir wieder zurück, quasi an den Tisch oder in unsere Einrichtungen holen.
Das ist ganz, ganz wichtig, dass wir nicht immer oben mit einem erhobenen Fingerzeig auf andere Leute zeigen, sondern dass wir wieder ins Gespräch gehen und auch wirklich deren Sorgen und Ängste wahrnehmen und aufzeigen: Hey, wir sind da! Und letztendlich so viel trennt uns gar nicht. Also ich glaube, viele Menschen haben die gleichen Sorgen: hohe Mieten, hohe Essenskosten. Und ich glaube, das ist ganz wichtig, das wieder wahrzunehmen.
Sorgen der Engagierten
Und gleichzeitig aber wachsen bei vielen Engagierten auch einfach die Sorgen, gerade bei denjenigen, die sich in Projekten, Initiativen und Vereinen engagiert haben, die sich sehr klar in Sachsen-Anhalt gegen die vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD positioniert haben. Warum? Weil die AfD sehr eindeutig angekündigt hat, dass wenn sie in Regierungsverantwortung kommt, allen die Förderung kürzen wird, die, ich sag das mal jetzt in meinen Worten, nicht ihrer Ideologie entsprechen.
Wie die aussieht, das wird im Wahlprogramm sehr eindeutig beschrieben. Da ist die Rede davon, dass die AfD Sachsen-Anhalt die in Anführungszeichen Identitätsstörung von wegen „Wir in Deutschland haben keinen Nationalstolz mehr“ durch eine neue, sie nennen es patriotische Kulturpolitik, heilen will. Sie will eine Kampagne, Hashtag „Deutsch denken“, in Anlehnung, würde ich sagen, einem Slogan, Hashtag „modern denken“ von Sachsen-Anhalt.
Und patriotische Tourismuskonzepte, mehr deutsche Stücke in den Theatern. Und im Visier hat sie auch gerade das Bauhaus in Dessau, ich meine immerhin UNESCO-Weltkulturerbe und ich würde sagen, eines der touristischen Ziele dieses Bundeslandes, nicht nur meiner Heimatstadt. Genauso wie die Landeszentrale für politische Bildung, die möchte sie gerne eigentlich abschaffen und durch etwas Neues ersetzen.
Angriffe auf Zivilgesellschaft
Auffällig ist ja, dass gerade diejenigen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, dass die im Fokus stehen dieser Partei. Über einen Verein haben wir dabei immer wieder gesprochen, nämlich den Miteinander e.V., der sich für eine offene, plurale und demokratische Gesellschaft in Sachsen-Anhalt und auch darüber hinaus einsetzt und sich auch öffentlich immer wieder gegen die AfD positioniert hat. Die wiederum hat den Verein in Programmen und Wahlkämpfen mehrfach scharf angegriffen und auch die Streichung staatlicher Fördermittel gefordert.
Geschäftsführer Pascal Begrich sagt zur aktuellen Situation der Zivilgesellschaft folgendes: Viele haben sich positioniert und viele haben gehofft, dass die AfD nicht in dem Ausmaß siegen wird, wie sie gesiegt hat. Umso größer war die Ernüchterung und ein Stück weit auch die Schockstarre bei vielen Trägern, Vereinen, Initiativen und Einzelpersonen, verbunden mit einer großen Angst, was uns bevorsteht, mit Blick auf 2027, mit Blick auf die Finanzierung, aber auch mit Blick auf ganz persönliche Gefahren.
Insbesondere Migrantinnen und Migranten oder queere Menschen machen sich große Sorgen um ihre Sicherheit. Und gleichzeitig sehen wir aber, dass viele überlegen, wie sie der neuen Situation standhalten können, wie sie Resilienz aufbauen können als Struktur, als Menschen und wie sie Perspektiven finden, um auch 2027 gut weiterarbeiten zu können.
Herausforderungen für den Miteinander e.V.
Also viele Fragen, die man sich da gerade stellt beim Miteinander e.V. Viele Themen haben sie natürlich auch schon vor der Wahl beschäftigt, zum Beispiel, wie man die eigenen Strukturen stärken kann, wie man sich vor Angriffen schützen kann oder auch andere Wege der Finanzierung. Und wenn das nicht gelingt, dann steht laut Pascal Begrich für den Verein ziemlich viel auf dem Spiel.
Also ganz konkret stehen wir vor der Frage, inwieweit wir unsere Angebote, die wir hier haben, also die Beratung von Verwaltung, Schule, Sozialarbeit in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus oder auch die ganz konkrete Beratung von Opfern rechter Gewalt, inwieweit wir die in dem Ausmaß aufrecht erhalten können, in dem wir sie gerade anbieten. Wenn die Förderung, die öffentliche, wegbricht, werden wir das möglicherweise noch im Kern tun können, aber nicht in der Fläche und in der Präsenz, wie wir es gerade tun.
Und dabei geht es natürlich auch nicht nur um den Miteinander e.V. Wir haben für diese Folge mit Maja Seureff vom neu gegründeten Deutschen Fonds für Demokratie gesprochen. Dieser Fonds hat sich zum Ziel gesetzt, kritische Infrastruktur in der Zivilgesellschaft zu retten, bis langfristig eben Lösungen greifen können. Denn Seureff meint, wenn diese Infrastruktur wegfällt, dann fallen auch andere Projekte.
Bedeutung der zivilgesellschaftlichen Infrastruktur
Also ich gebe immer gerne das Beispiel von einer Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus oder für Opfer rechtsextremer Gewalt. Wenn die einmal wegbricht, dann können sich auch viele andere Menschen nicht engagieren, sei das die Lehrkraft, sei das der Pfarrer, die Pfarrerin, sei das die Fußballtrainerin, weil die im Zweifelsfall keine Stelle haben, an die sie sich wenden können. Das heißt, da sehen wir dann Effekte, die über die einzelne Organisation herausgehen.
Oder es ist eine Organisation, die beispielsweise queeren Menschen, geflüchteten Menschen Schutz bietet, wo es um den Schutz menschlichen Lebens geht. Das ist nichts, was verloren gehen darf, denn wenn es einmal weg ist, ist es sehr schwierig, diese Strukturen wieder aufzubauen. Das sehen wir auch in anderen Ländern wie Ungarn oder Polen. Darüber hinaus schauen wir auch, in welchen Regionen gibt es vielleicht nur einen Jugendklub oder ein soziokulturelles Zentrum, die überhaupt noch unabhängige Arbeit machen. Auch die wollen wir erhalten, weil einfach ganz klar ist: Das ist das, wo Demokratie stattfindet, wo sie verteidigt wird.
Organisatorische und juristische Vorbereitung
Jetzt bleibt natürlich die Frage, wie bereiten sich Projekte organisatorisch, vielleicht auch juristisch vor, um handlungsfähig zu bleiben? Dafür gibt es ein ganz spannendes Beispiel. Wir haben ja in unserer Folge zum Kulturkampf über das Bündnis Kultur ist Vielfalt und Heimat gesprochen. Das ist so ein Zusammenschluss von ganz vielen Kulturträgern, Initiativen, aber eben auch Heimatverbänden und Einzelpersonen, die sich eben zusammengeschlossen haben, um mit einer Stimme sprechen zu können und eben auch gemeinsam Forderungen zu formulieren.
Und dieses, ich sag mal, lose Bündnis ist seit Anfang Oktober ein Verein. Sprecherin Sarah Tegger erklärt, warum diese Vereinsgründung eben auch so wichtig war: Ich glaube, mit einer Vereinsstruktur kann man tatsächlich dann auch wirklich juristisch tätig werden, wenn es dann wirklich hart auf hart kommt. Das kann eine Initiative tatsächlich nicht. Und das war uns ganz wichtig, dass wir uns, wenn es hart auf hart kommt, dann auch gegebenenfalls juristisch wehren können.
Und auch unabhängig davon ist es ja, finde ich, wichtig, sich zu überlegen, ob man nicht doch einen Verein ist, wenn man einfach anders agieren kann. Man kann Spenden erhalten, man kann sich ganz anders auch auf Fördermittel bewerben. Das ist ja, glaube ich, auch hier eine große, wichtige Frage. Klar ist aber auch, dass es mit Aufwand verbunden ist, weil natürlich muss man Strukturen schaffen, Menschen müssen in bestimmte Rollen schlüpfen, die Verantwortung dafür übernehmen.
Unterstützung für andere Initiativen
Naja, und genau zu diesen Fragen berät tatsächlich ja Pascal Begrich vom Miteinander e.V. auch andere. Er erklärt ihnen, welche strukturellen Schritte sie gehen können, um sich wetterfest aufzustellen. Also nochmal zu schauen: Wie sieht Ihre Satzung aus? Ist die so formuliert, dass die Gemeinnützigkeit nicht gefährdet ist? Sind Ihre Mitglieder informiert über die Möglichkeiten eines Angriffs? Welche Möglichkeiten hat man, Projekte zu finanzieren? Wie kann man irgendwie vor Ort Netzwerke und Bündnispartner finden? All das sind konkrete Fragen.
Und auf der großen Ebene braucht es natürlich die politische Aufmerksamkeit und die Bereitschaft, Strukturen, die hier in den letzten Jahren und Jahrzehnten in Sachsen-Anhalt aufgebaut sind, nicht sterben zu lassen. Naja, und er sagt aber auch, dass Vernetzung gerade jetzt eine enorme Rolle spielt, um sich auch einfach gegenseitig unterstützen zu können.
Ich glaube, was es zuallererst braucht, ist eine Vernetzung und ein voneinander Wissen. Also wir und andere müssen wissen, wo Angriffe stattfinden, welche Probleme vor Ort gerade zu Tage treten, um darauf gemeinsam reagieren zu können. Dafür braucht es auch die Aufmerksamkeit von außerhalb Sachsen-Anhalt, diese Dinge wahr und ernst zu nehmen. Das ist die Grundlage.
Herausforderungen der Finanzierung
Also, wir haben jetzt schon gehört, sich organisatorisch nochmal prüfen, gucken, ob man sich juristisch irgendwie anders aufstellen muss. Und eben auch vor allen Dingen Vernetzung, das ist natürlich ganz, ganz wichtig in solchen Zeiten. Wir haben aber auch gesagt, dass viele Vereine und natürlich auch andere Initiativen abhängig von staatlicher Förderung sind. Unabhängig von der Ankündigung der AfD, Gelder zu kürzen bei all jenen, die letzten Endes ideologisch nicht so ganz dazu passen, haben wir ja auch noch quasi zusätzlich eine sehr angespannte Haushaltslage auf Landesebene wie auf Bundesebene. Das macht es ja auch nicht einfacher.
Ja, vielleicht erinnern sich da einige an die große Diskussion um die Neuaufstellung vom Bundesprogramm „Demokratie leben“. Das war ja die Ankündigung im Frühjahr von der Bundesfamilienministerin Karin Prien, das ändern zu wollen. Das Budget soll auch um knapp 20 Millionen Euro gekürzt werden. Da geht es um eine Menge Geld. Und ganz plötzlich standen da mehrere Initiativen, Projekte und Vereine vor einer Aussage, dass ihre Förderung jetzt erst mal doch nur bis Ende dieses Jahres geht.
Sie müssen sich neu bewerben. Sie werden geprüft, wie aus dem Ministerium heißt es, wie effektiv wirklich das ist, was sie tun. Das hat viele krass überrascht, hat zu großen Unruhen gesorgt und Kritik, vor allem auch seitens der Opposition. War da eben auch, dass der Familienministerin von der CDU davor geworfen wurde, dass eben vor allem da wichtige Strukturen, die Opferberatung betreiben, auch Bildungsarbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus, dass da viel auf der Kippe steht.
Finanzierungsalternativen
Ja, und da geht es ja sozusagen nicht nur um dieses politische Signal, sondern es geht eben auch ganz schnöde um Geld. Und dieser Pott wird eben auch auf Bundesebene kleiner, aber ist eben auch auf Landesebene relativ überschaubar. Wir müssen also dringend darüber sprechen, wie solche Projekte sich zukünftig finanzieren könnten. Na ja, wer könnte denn jetzt aber einspringen, wenn öffentliche Gelder wegfallen? Ich finde, die naheliegendste Antwort da ist: Stiftung.
Ja, aber wir wissen ja aus unserer Stiftungsfolge, dass es da in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu anderen Bundesländern ziemlich mau aussieht. Also es gibt einfach wenig große Stiftungen, die richtig viel Kapital haben und dementsprechend eben richtig viel Geld ausschütten. Ja, aber trotzdem erleben wir da gerade trotzdem Bemühungen, Geld nach Sachsen-Anhalt zu holen, um die Zivilgesellschaft zu stärken.
Wir haben ja bei uns im Podcast schon mal den Sachsen-Anhalt-Fund vorgestellt und wir haben auch gerade schon über den Deutschen Fonds für Demokratie gesprochen, der tatsächlich ja auch erst in diesem Jahr gegründet wurde. Das wichtigste Ziel ist hier, Vereine und Initiativen zu erhalten, die für das demokratische Gemeinwesen von existenzieller Bedeutung sind. Und dafür werden dort private Spenden gesammelt, die dann unbürokratisch verteilt werden sollen.
Da kann sich also auch jeder und jede beteiligen, der einfach gerne demokratische Strukturen stärken möchte. Und Co-Geschäftsführerin Maya Solrif erklärt, wie wichtig gerade diese schnellen Hilfsangebote sind. Die Absicherung von zivilgesellschaftlicher Infrastruktur ist ein Anliegen, das wir, glaube ich, alle schon sehr lange auf dem Zettel haben und dass viele zivilgesellschaftliche Strukturen, insbesondere in den östlichen Bundesländern, sehr abhängig sind von staatlicher Förderung und das sehr gefährlich werden kann, wenn Rechtsautoritäre die Macht übernehmen.
Dringlichkeit der Unterstützung
Das ist ein Bewusstsein, das es schon lange gibt. Aber die Schnelligkeit, in der das jetzt passiert, und die Drastik ist doch etwas, was alle nochmal sehr erschüttert hat und was es auch sehr dringlich macht, darauf zu reagieren. Und aus dieser Idee heraus ist der Fonds entstanden: eine unabhängige Finanzierung für zivilgesellschaftliche Infrastruktur zu schaffen.
Neben diesem Deutschen Fonds für Demokratie gibt es noch weitere Finanzierungsmöglichkeiten, sagt sie. Darüber hinaus gibt es ja auch andere Initiativen wie Zukunftswege Ost, die Mikroförderung anbieten, die auch sehr niedrigschwellig ausschreiben. Dasselbe gilt für die Amadeu Antonio Stiftung, die auch alle relativ oft im Jahr Ausschreibungen haben, an die man sich wenden kann.
Ich glaube, grundsätzlich, so schwer das ist in der aktuellen Situation, weil einfach viele Herausforderungen auf die Leute zukommen, ins Gespräch zu gehen. Es gibt ja auch Überlegungen auf der Bundesebene, beispielsweise einen Sonderfonds zu schaffen. Und klar ist eben auch, das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
Notwendigkeit neuer Allianzen
Also es gibt gerade durchaus einige Stiftungen und Fonds, die versuchen, in Sachsen-Anhalt zu helfen. Vieles davon kann zumindest zur ersten Überbrückung von Schwierigkeiten helfen. Klar ist aber auch, es gibt im Moment einfach sehr, sehr viele Projekte und Initiativen, die sich neu aufstellen müssen. Und da ist natürlich auch die Konkurrenz unglaublich groß. Außerdem braucht es auch langfristige Lösungen und Finanzierungen.
Und darüber haben wir auch mit Lilian Schwalb vom Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement gesprochen. Die wünscht sich vor allem neue Verbündete. Also was es sicher besonders zu beachten gilt, ist, dass die Bündnisse so geschlossen werden, dass wir uns alle unterhaken. Also dass wir nicht zulassen, dass wir gegeneinander ausgespielt werden, dass wir Konkurrenzen keinen Vorschub leisten. Das ist auf einer Ebene wichtig.
Auf einer anderen Ebene wichtig ist es, dass wir auch neue Akteure adressieren, die bisher noch nicht an unserer Seite standen, die bisher noch nicht mit Zivilgesellschaft kooperiert haben. Da schauen wir ganz besonders in die Unternehmenswelt. Da ist gerade auf der lokalen Ebene bei den kleinen und mittelständischen Unternehmen unheimlich viel Musik drin. Da können wir noch ganz viel erreichen und neue Bündnisse schmieden.
Langfristige Lösungen für die Zivilgesellschaft
Das sieht Maja Söre vom Deutschen Fonds für Demokratie ganz ähnlich. Sie sagt auch, dass für eine langfristige Finanzierung und für den Erhalt der Demokratie Unternehmen jetzt einfach stärker einsteigen müssen, wenn ihnen das natürlich wichtig ist. Ja, ich glaube, diese langfristigen Lösungen, da gibt es wirklich noch ein paar Fragezeichen.
Wir haben ja jetzt viel darüber gesprochen, wie man ganz konkret jetzt, ganz kurz bis mittelfristig sozusagen, Initiativen vielleicht auch retten kann, auch alternative Finanzierungsmodelle für jetzt, sage ich mal, die ersten fürs nächste Jahr, vielleicht sogar für das Jahr danach noch findet. Aber langfristig muss das natürlich irgendwie anders laufen.
Und das sagt auch Olaf Ebert von der Stiftung Bürger für Bürger. Ich bin hoffnungsvoll und zuversichtlich und sehe auch, dass ganz viele Menschen und Stiftungen und auch vermögende Menschen, die gar nicht in Sachsen-Anhalt leben, jetzt etwas tun wollen und auch tun. Und da gilt es aber auch darum, das auch langfristig zu tun, nicht nur in diesem Monat und im nächsten halben Jahr, sondern auch in den nächsten fünf Jahren, weil wir haben jetzt diese Machtübernahme der Rechtsextremen.
Und deswegen braucht es da auch das langfristige Wirken von Stiftungen mit der Bundesregierung und der Ostbeauftragten und auch Unternehmen, um Zivilgesellschaft und Vielfalt und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt und in ganz Ostdeutschland zu stärken.
Zukunft der demokratischen Zivilgesellschaft
Und Olaf Ebert sagt eben auch, es braucht neue Allianzen und auch Räume, in denen auch wieder Vertrauen wachsen kann, also zwischen Politik, Zivilgesellschaft und auch Wirtschaft. Es kann nur gemeinsam gelingen, auch unser Land zu retten und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und die Menschen vor Ort einzuladen, wieder aktiv zu werden und miteinander Zukunftsperspektiven zu entwickeln.
Was ist die Zukunft der demokratischen Zivilgesellschaft? Also wir können, glaube ich, festhalten: Es gibt sehr viele gute Gründe, die demokratische Zivilgesellschaft in Sachsen-Anhalt zu retten. Denn es geht ja nicht nur um einzelne Demokratieprojekte, es geht um ganze Strukturen, in denen wir eben auch über unser Zusammenleben und eben auch über das vielleicht auch wieder Zusammenwachsen unserer Gesellschaft miteinander ins Gespräch kommen müssen.
Die demokratische Zivilgesellschaft ist, glaube ich, bereit, da selber auch viel für zu tun, sich selbst quasi zu retten. Und es gibt auch viele Menschen, die privat daran mitarbeiten wollen. Die Frage ist aber natürlich, ob das reicht. Maja Seyref hat darauf eine ganz klare Antwort. Sie sagt nämlich: Ne, auch die Bundespolitik, die ist jetzt gefordert.
Der Ansatz des Fonds ist nicht zu sagen: Ihr könnt euch da komplett rausziehen, weil wir machen das jetzt alles, sondern es geht darum, die Strukturen abzusichern und trotzdem auch beispielsweise die Bundespolitik, aber auch Unternehmen und alle anderen mit in die Pflicht zu nehmen. Und das ist so ein Diskurswandel, zu dem der Fonds eigentlich auch beitragen soll: zu sagen, es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.
.
Und bisher gab es die Demokratie sozusagen for free oder wir haben uns vielleicht auch als einzelne BürgerInnen so sehr darauf verlassen, dass das vom Staat schon gehalten wird und gerettet wird und so weiter und so fort. Und das ist jetzt einfach nicht mehr so. Und das heißt, wir müssen da auch tätig werden.
Ich würde auch sagen, wenn man jetzt Finanzierung von Projekten sichern will, dann ist es immer etwas mehrschichtiges. Es kann nicht nur einen Baustein geben, um etwas zu halten. Auch ganz grundsätzlich nicht, weil wenn dieser eine Baustein wegfällt, dann ist es eben nicht mehr da.
Naja, und die Frage, die sie hier eben aufmacht, oder die Frage die sie stellt an die Bundespolitik, die haben wir weitergegeben, und zwar an eine Bundespolitikerin, die ganz explizit für den Osten zuständig ist: Elisabeth Kaiser von der SPD, die auch Ostbeauftragte des Bundes ist. Ich denke, gerade da, wo wenig Ressourcen sind, sage ich mal, dass sich dann doch immer wieder Leute finden, die vor Ort etwas verändern.
Das ist gar nicht immer so das Riesenförderprogramm, sondern da geht es darum, niedrigschwellig zu unterstützen. Also wirklich auch Impulse zu geben, dass man Engagement erst mal ein Stück weit aufbauen kann. Und dann muss man schauen, wie kann man es langfristig halten.
Ich denke, gerade das Schaffen von diesen sogenannten dritten Orten, wo man sich treffen kann, wo man in die Diskussion gehen kann, da würde ich gerne auch noch stärker unterstützen. Ich versuche auch gerade, da Unterstützung im Bundestag dafür zu finden, dass wir einfach viel mehr in der Fläche machen.
Weil letztendlich sind das die Menschen, die vor Ort zeigen, dass sie auch selbst wirksam etwas machen können. Und gerade in dieser Stimmung, wo eben viele sagen, ihr seid hier verloren, sozusagen, ihr werdet nicht gesehen, ist es doch ganz wichtig, dass wir zeigen: Nein, wir sehen euch. Und ihr könnt hier auch etwas gestalten.
Und wir versuchen, euch dabei zu unterstützen. Also, Elisabeth Kaiser fordert letztendlich so etwas wie ein Schutzschild für die Demokratie und für die Zivilgesellschaft, auch finanziell. Manche sprechen ja auch von einer Art Sondervermögen für die Demokratie, das der Bund eben bereitstellen soll.
Es gibt ja auch immer noch Diskussionen um dieses Demokratiefördergesetz. Das liegt noch so ein bisschen auf dem Tisch. Ja, und wie das da so weitergeht, da wird man natürlich auch davon abhängig sein, wofür sich tatsächlich dann Mehrheiten finden in diesem politischen Prozess.
Ja, ich würde sagen, das sind halt Perspektiven, aber noch keine konkreten Handlungen. Und genau das ist es ja, was es für Kulturvereine, Projekte und Initiativen halt gerade so schwierig macht. Weil einerseits wird ihnen so etwas in Aussicht gestellt, andererseits müssen sie ja gerade ganz konkret, ich meine, das Jahr neigt sich dem Ende, ganz konkret einfach bei ihrer Arbeit umstellen, sich irgendwie neue Lösungen einfallen lassen und einfach jetzt schauen, wie finanzieren wir uns denn im nächsten Jahr.
Und ich meine, das machen sie quasi so on top. Also, du hast ja sowieso schon ganz viele Menschen, die entweder sag ich mal für nicht so viel Geld oder für viele auch ehrenamtlich eben Dinge leisten, auch für unsere Gesellschaft. Und die sich jetzt quasi noch so parallel an den Haaren selber aus dem Wasser ziehen sollen.
Das finde ich schon krass. Und eben auch die Frage, nimmt man da jetzt vielleicht auch so ein bisschen dem Staat, dem Land auch Aufgaben ab? Also diese Unabhängigkeit, die man sich jetzt selber schafft, ist die nicht auch so ein bisschen wie so ein Alibi dafür, dass es dann hinterher auch bei klammen Kassen, auch bei vielleicht demokratischen Regierungen, die da hoffentlich irgendwann wieder kommen, ja, macht das dann überhaupt noch jemand? Holt sich das wieder jemand zurück?
Absolut. Und ich finde es auch ganz wichtig, was du gerade nochmal gesagt hast: Da hängen ja Jobs dran. Und das sind keine Jobs, bei denen die Leute reich von werden. Die sind meistens nicht so gut bezahlt, so ehrlich muss man auch sein.
Da teilen sich oft Leute Stellen, weil es nicht genug für eine volle Stelle ist, und viele nehmen dann wenigstens die halbe. Also, es ist auch schwierig. Und dann eben sehr viel ehrenamtliches Engagement, was immer wieder nur sehr hoch anzuerkennen ist.
Und ja, am Ende ist das, glaube ich, so eine Frage, die wir uns alle stellen müssen: Wollen wir das haben? Und wenn ja, wenn das allen die wir gehört haben so wichtig ist, dann müssen sie auch bereit sein, einfach zusammen diesen Weg zu gehen.
Und ich meine, irgendwie so sieht es ja auch die Ostbeauftragte des Bundes, Elisabeth Kaiser: Die Demokratie ist unser höchstes Gut und Grundlage unseres Wohlstands. Deshalb müssen wir alle Mittel des Rechtsstaats zum Schutz der Grundrechte und der Demokratie aufschlagen.
Die politischen Verschiebungen sind längst kein fiktives Planspiel mehr. Die sind mittlerweile bittere Realität. Die AfD wendet sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und verhält sich verfassungswidrig. Ihr Ziel ist es, die Verfassungsgrundsätze der freiheitlich demokratischen Grundordnung zu beseitigen.
Zum einen gilt es, die Rechtsgarantien auf dem Grundgesetz konsequent durchzusetzen zur Verteidigung der Grund- und Menschenrechte in unserem Land. Das war ganz schön viel Input heute. Aber wir fanden es auch eben wichtig, mit möglichst vielen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zu sprechen.
Denn es geht ja eben nicht um einzelne Projekte, sondern es geht ums große Ganze und einfach um die Frage, wie wir alle in so schwierigen Zeiten miteinander in Kontakt bleiben. Wie die Spaltung der Gesellschaft vielleicht doch wieder ein bisschen kleiner werden könnte, statt immer größer zu werden.
Und wie Orte entstehen oder offen bleiben, indem wir uns einfach begegnen. Ja, und ein guter Ort für Begegnung und Austausch wird an diesem Samstag der August-Bebel-Platz in Halle. Da findet nämlich das zweite Wir Festival statt.
Ich habe vorher mit einer der Organisatorinnen, der Franziska, gesprochen und sie unter anderem gefragt, was die Besuchenden da erwartet. Wir sind weggerückt von einem reinen Literaturfestival zu einem bunten Kulturfestival mit einem Programm, das ganz viele verschiedene Menschen ansprechen soll.
Auf dem August-Bebel-Platz gibt es vom Bobbycar-Rennen über gemeinsame Wir-Buchseiten gestalten, ganz viel Musik, Theater. Da gibt es einen leerstehenden Pool, da wird drin Piano gespielt. Es gibt das Pushkin-Haus, da bespielen wir zwei Kinoseele mit Programmpunkten.
Es liest Anouj Müller, Sophia Fritze und Ella Karina Werner. Unter anderem ein ganz vielseitiges Kulturprogramm. Ein Meeresbiologe wird über das soziale Miteinander von Walen und Delfinen sprechen. Es wird in der Wohnunion, das ist auch ein Haus in der Nähe vom August-Bebel-Platz, da wird es verschiedene Koch-Workshops geben, wo Menschen zusammen erst Essen zubereiten und dann zusammen essen.
Also wirklich ein ganz, ganz buntes Programm, was möglichst viele Menschen ansprechen soll. Und das habt ihr auf jeden Fall in einem Jahr ja auch richtig, richtig viel auf die Beine gestellt. Gibt es trotzdem so eine Langfristvision, etwas, was ihr euch selber noch für die Entwicklung vom Wir Festival wünschen würdet?
Also, wir würden schon auch gerne mehr raus aus Halle, aber es ist eine Frage der Ressourcen. Also im besten Fall gibt es jetzt Menschen aus einer anderen Stadt, ob das jetzt Magdeburg ist oder Leipzig oder wo auch immer, die sagen: Wir möchten ja auch ein kleines Wir auf die Füße stellen, und die können wir auch gerne dann beraten bei den ersten Schritten.
Und es ist ja ein Ereignis, das wir woanders aufbauen. Wir von unseren Ressourcen hier in Halle müssen uns auf Halle und seine Stadtteile fokussieren, würden aber gerne andere beim Ausbau von kleinen Wir-Initiativen deutschlandweit unterstützen.
Also, wenn ihr sowas wie das Wir Festival in eurem Ort machen wollt, schaut es euch doch einfach mal am Wochenende in Halle an und kommt dann mit denjenigen in das Gespräch, die das da organisieren. Eine Empfehlung natürlich auch für alle, die einfach eine gute Zeit haben wollen mit anderen Menschen und Kunst und Kultur.
Mehr Informationen zum Wir Festival findet ihr auch in unserem Newsletter. Wenn ihr den noch nicht abonniert habt, macht das bitte unbedingt. Den Link findet ihr in unseren Shownotes.
Und wenn ihr noch einen anderen Veranstaltungstipp für uns habt, einen Held oder eine Heldin des Alltags oder vielleicht auch einfach ein Thema, das wir uns für euch mal anschauen sollen, dann schreibt uns bei WhatsApp oder an dazwischen@detektor.fm.
Nächste Woche werden wir uns dann, wir haben es ja schon ein bisschen angeteasert, hier mit dem Thema Nahverkehr in Sachsen-Anhalt beschäftigen. Katja und ich gehen in den Selbstversuch, und dafür müssen wir aber noch einen Ort festlegen.
Und ich habe was vorbereitet. Oh, jetzt bin ich aber gespannt. Das ist ein Glas, was Marina Handt hat. Das sieht aus wie ein kleines Marmeladenglas. Und es klappert. Hier war Tomate-Basilikum-Aufstrich drin. Ich habe es natürlich ausgewaschen vorher.
Es gibt natürlich wahnsinnig viele Orte, und wir müssen ehrlich sein, das dauert jetzt auch, was wir da vorhaben. Wir müssen es an einem Tag schaffen. Und wir können so ein bisschen die Altmark fahren. Das wäre tatsächlich ein bisschen zu viel des Guten. Hast du Sachsen-Anhalt in der Mitte geteilt?
Ich habe Sachsen-Anhalt geteilt. Ja, wir müssen ja auch mit der Zeit haushalten. Ich habe noch nicht geguckt, wie man dort hinkommt. Ich habe nochmal so geschaut auf der Karte, bin so rumgesucht, Orte, die irgendwo so dazwischen liegen, und habe sie aufgeschrieben. Und du?
Ich darf jetzt ziehen. Wie bei der Chompula. Ich möchte kurz einmal sagen, dass ich immer Nieten ziehe. Na ja, wir gucken mal. Jeder Ort ist ein Gewinn. So, ich nehme mal den hier. Ich habe zwei. Ah, so.
Wir haben jetzt keinen Trommel. Wo ist eigentlich das Tuschgerät, was wir so schön raus… Marie, wir fahren zusammen nach Dreußig. Oh, schön! Dreußig. Weißt du auf Anhieb, in welchem Landkreis Dreußig liegt?
Nein, aber unterhalb der Mitte von Sachsen-Anhalt. Sehr gut! Also, liebe Dreußiger und Dreußigerinnen, wir kommen zu euch. Wenn ihr Empfehlungen habt für schöne Cafés und Dinge, die man in Dreußig gesehen haben sollte, schreibt uns eine Mail an dazwischen@detektor.fm.
Ich freue mich auf unsere Reise dorthin. Wir möchten natürlich auch mit euch ins Gespräch kommen. Ich freue mich also, wenn wir vielleicht auf ein paar Menschen aus Dreußig treffen. Und ich bin natürlich auch einfach gespannt auf unsere Reise.
Ich packe was zu essen ein. Man weiß ja nicht, wie lang es dauert. Wir werden sehen. Bis dahin, habt eine gute Woche. Bis zum nächsten Mal.
Audio-Produktion: Benjamin Serdani, Stanley Baldauf und Tim Schmutzler. Projektleitung: Christian Bottnert.
Foto: Nadine Ginzel | www.ginzel.studio